Neues Recht für alte Lasten? Zum zeitlichen Anwendungsbereich des revidierten USG
Zusammenfassung
Inhaltsverzeichnis Seite Zusammenfassung 580 Résumé 581 1. Zur zeitlichen Geltung von Gesetzen 581 1.1 Inkrafttreten und Publikation 581 1.2 Rückwirkung 582 1.3 Zum Intertemporalrecht – oder: Anwendung des neuen Rechts auf hängige Verfahren? 583 1.4 Exkurs: (Absolute) Verjährung 584 2. Die neue Regelung der Kostenverteilung als intertemporal- rechtliche Knacknuss 585 2.1 Vorbemerkung 585 2.2 Bisherige Rechtsprechung zum Intertemporalrecht im Kostenbereich 585 2.3 In der Literatur vertretene Auffassungen 586 2.4 Würdigung 587 Zusammenfassung Nach einer kurzen Darstellung der Rückwirkungsproblematik im Allgemeinen und des Intertemporalrechts im Besonderen wird im Beitrag die Anwendung der neuen Kostentragungsregelung auf hängige Verfahren erörtert. Mangels einer expliziten gesetzlichen Regelung stellt diese Frage die eigentliche übergangsrechtliche Knacknuss dar. Ausgehend von der bisherigen Rechtsprechung und Lehre entwickelt der Autor einen…
Zeitschrift URP
URP 2007 580
Sprache
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag
Autorin/Autor/Instanz
Christoph Mettler