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URP 2008-1

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URP 2008-1

Baubewilligung für Sportanlage; Lärmschutz; Beizug ausländischer Richtlinien

Entscheid

Leitsätze Die LSV enthält keine Belastungsgrenzwerte für den so genannten «untechnischen» Alltagslärm von Sportanlagen. Die sinngemässe Anwendung der Grenzwerte für Industrie- und Gewerbelärm ist problematisch. Hingegen können fachlich genügend abgestützte ausländische bzw. private Richtlinien beigezogen werden, sofern die…

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Inhalt

Entscheid

3
Baubewilligung für Sportanlage; Lärmschutz; Beizug ausländischer Richtlinien
Leitsätze Die LSV enthält keine Belastungsgrenzwerte für den so genannten «untechnischen» Alltagslärm von Sportanlagen. Die sinngemässe Anwendung der Grenzwerte für Industrie- und Gewerbelärm ist… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.07.2007
BGE 133 II 292

Original

1A.195/2006
16
Kanalisationsanschlussgebühren für Lagerhallen
Leitsätze Das Verursacherprinzip entfaltet seine Wirkungen vor allem bei den periodischen Benützungsgebühren, welche einen Bezug zur produzierten Abwassermenge haben müssen. Es gilt an sich zwar ebenfalls… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
22.08.2007

Original

2C_101/2007
23
Schliessung eines Lagerplatzes für Baumaterialien; Grundwasserschutz
Leitsätze Der Betrieb eines Lagerplatzes für Baumaterialien gefährdet zwei in unmittelbarer Nähe liegende Grundwasserpumpwerke und muss deshalb eingestellt werden (E. 4.3). Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.06.2007

Original

1A.224/2006
27
Errichtung einer Kehrichtverbrennungsanlage; Nutzungsplan; Abfalltransport; Störfall (Giubiasco, Nr. I) Construction d’une usine d’incinération des ordures ménagères; plan d’affectation; transport des déchets; accidents majeurs
Leitsätze Ein Nutzungsplan kann grundsätzlich nur bei seiner Annahme angefochten werden. Eine nachträgliche akzessorische Überprüfung, etwa im Baubewilligungsverfahren, ist nur unter bestimmten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.08.2007

Original

1A.200/2006
37
Errichtung einer Kehrichtverbrennungsanlage; Wärmenutzung; Luftreinhaltung (Giubiasco, Nr. II) Construction d’une usine d’incinération des ordures ménagères; utilisation de la chaleur; protection de l’air
Leitsätze Der Inhaber einer Abfallverbrennungsanlage muss die Anlage so errichten und betreiben, dass die bei der Verbrennung anfallende Wärme genutzt wird. Dabei sind die Wärmenutzungsmodalitäten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.08.2007

Original

1A.198/2006
42
Schallschutzmassnahmen als Entschädigung für formelle Enteignung
Leitsätze Die Entschädigung infolge einer Enteignung ist grundsätzlich in Geld zu entrichten. An Stelle der Geldleistung kann eine Sachleistung treten, wenn ein Wohnhaus den Lärmimmissionen eines… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.08.2007

Original

1E.14/2006

Forum

44
Salome Sidler: Die Regelungen über den Verkehr mit Abfällen – ein Bericht aus der Praxis
1976 ereignete sich im norditalienischen Seveso ein schwerer Störfall mit Dioxin. Die hochgiftigen Abfälle wurden 1982 in Fässer abgefüllt und in Frankreich illegal zwischengelagert. Erst… Weiterlesen

Forum

Europa-Fenster

57
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster URP
Einleitung I. Résumé/ II. Rechtsetzung und Rechtsetzungsvorhaben 1. Europäische Union 2. EU-Mitgliedstaaten III. Rechtsprechung 1. Europäische Union 2. EU-Mitgliedstaaten IV.… Weiterlesen

Europa-Fenster

Rezension

73
Reto Morell: Wohlerworbene Rechte – Eigentum – Vertrauen. Dogmatische Grundlagen und Anwendung auf die Restwassersanierungen nach Art. 80 des eidgenössischen Gewässerschutzgesetzes
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Rezension

83
Veronika Huber-Wälchli: Umweltrelevante Abgaben in Gemeinden. Möglichkeiten und Grenzen der Ausgestaltung
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Rezension

88
Peter Ettler: Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht. Entwicklungen 2006
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Rezension

90
Julien Borlat: La valorisation des déchets urbains
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Rezension

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