Europa-Fenster
Zusammenfassung
Im Zentrum der Berichtsperiode steht die Neufassung der Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung von Umweltverschmutzung (IVU), die zusammengefasst mit sechs weiteren sektoralen Richtlinien nunmehr unter der Bezeichnung Richtlinie über Industrieemissionen (IE-RL) firmiert. Schwerpunkte der Novellierung sind die Verschärfung der Anforderungen an die Beste Verfügbare Technik (BVT) und an die Überwachung. Daneben sind die gravierenden Sicherheitsmängel im EU-CO2-Emissionszertifikatehandelssystem und die ergriffenen Gegenmassnahmen aus schweizerischer Sicht angesichts des beabsichtigten Beitritts von besonderem Interesse. Ebenso bedeutsam ist die Kodifizierung der Vorgaben für den Ablauf von Versteigerungen von Treibhausgasemissionszertifikaten. Im Zusammenhang mit dem Klimaschutz steht auch die Strategie der EU zum Einsatz sog. Biokraftstoffe. Die EU hat sich nun stärker mit möglichen negativen Auswirkungen befasst, die eine höhere…
Zeitschrift URP
URP 2011 67
Sprache
Publikationsart
Europa-Fenster
Autorin/Autor/Instanz
Sebastian Heselhaus, Prof. Dr. iur., M.A. Universität Luzern