Der Beitrag des Bundesgerichts zur Durchsetzung und Weiterentwicklung des Umweltschutzrechts
Zusammenfassung
Das Bundesgericht hat die Umweltschutzgesetzgebung schöpferisch ausgelegt, konkretisiert und fortentwickelt. Es hat viele Fragen geklärt, die Verwaltungspraxis kalkulierbarer gemacht und die Rechtssicherheit gesteigert. Die nachfolgenden Ausführungen beleuchten zunächst den Beitrag des Bundesgerichts zu einer raschen und breiten Anwendung des neuen Rechts. Anschliessend gehen sie auf die Einflüsse ein, welche die höchstrichterliche Rechtsprechung auf die Gesetz- und Verordnungsgebung hinsichtlich Verfahrenskoordination, Abfallrecht und Immissionsgrenzwerte gehabt hat. Schliesslich befasst sich der Aufsatz mit ausgewählten Urteilen des Bundesgerichts zu Einzelfragen der Gesetzesanwendung. Es fällt auf, dass Fragen im Zusammenhang mit der Umweltverträglichkeitsprüfung, der Lufthygiene und der Lärmbekämpfung, ferner auch mit der Abfallentsorgung, immer wieder Anlass zu bis vor das Bundesgericht getragenen Auseinandersetzungen geben. Zu andern Themen…
Zeitschrift URP
URP 2011 798
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag