Landschaftsschutz; Verkabelung einer Hochspannungsleitung

Hinweis

BGer I. öff. Abt., Urteil vom 14.07.2011 (1C_560/2010)

Relevante Erlasse

SR 451, Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG) (01.07.1966) Art. 3

SR 730.0, Energiegesetz (EnG) (26.06.1998) Art. 3

SR 734.0, Bundesgesetz betreffend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen (EleG) (24.06.1902) Art. 16 (Abs. 1)

SR 734.0, Bundesgesetz betreffend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen (EleG) (24.06.1902) Art. 16 (Abs. 3)

SR 734.0, Bundesgesetz betreffend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen (EleG) (24.06.1902) Art. 16 (Abs. 4)

Leitsätze

Mit der Plangenehmigung werden sämtliche nach Bundesrecht erforderlichen Bewilligungen erteilt; kantonale Bewilligungen und Pläne sind nicht erforderlich. Die Plangenehmigung setzt eine umfassende Prüfung aller privaten und öffentlichen Interessen voraus. Die Bewilligungsfähigkeit ist immer auf bestehende Varianten hin zu prüfen. Die Plangenehmigungsbehörde kann Projektanpassungen und -verbesserungen selbst verfügen. Wesentliche Änderungen setzen grundsätzlich ein neues Auflage- und Einspracheverfahren voraus (E. 7). Das Bundesgericht bestätigt seine modifizierte Rechtsprechung zur Verkabelung von Hochspannungsleitungen, wonach Kabelanlagen aufgrund des technischen Fortschritts leistungsfähiger, zuverlässiger und kostengünstiger geworden sind, weshalb die Verkabelung nicht mehr nur auf absolute Ausnahmefälle zu beschränken, sondern auch bei Landschaften von bloss mittlerer bzw. lokaler Bedeutung in Betracht zu ziehen ist. Ob eine Verkabelung zur…