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URP 2012-1

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URP 2012-1

Baubewilligungen in lärmbelasteten Gebieten; Schliessung einer Baulücke

Entscheid

Leitsätze Das raumplanerische Interesse an der Schliessung einer Baulücke im bereits überbauten Gebiet kann ein überwiegendes Interesse i.S.v. Art. 31 Abs. 2 LSV darstellen. Jedoch rechtfertigt das Vorliegen einer Baulücke allein nicht immer und unter allen Umständen einen derartigen Dispens. Vielmehr ist immer eine…

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Inhalt

Entscheid

1
Baubewilligungen in lärmbelasteten Gebieten; Schliessung einer Baulücke
Leitsätze Das raumplanerische Interesse an der Schliessung einer Baulücke im bereits überbauten Gebiet kann ein überwiegendes Interesse i.S.v. Art. 31 Abs. 2 LSV darstellen. Jedoch rechtfertigt das… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.06.2011

Original

1C_451/2010
7
Lärmemissionen von Windkraftanlagen; Einsprachelegitimation
Leitsätze Die ausgeführten Messungen erweisen sich als ungenügend, um die Beschwerdelegitimation der Beschwerdeführerin zu verneinen, deren Parzelle 1,2 km vom projektierten Windpark entfernt gelegen ist.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.07.2011

Original

1C_33/2011
13
Lärmimmissionen eines Tanzlokals; Öffnungszeiten; Innenschallpegel
Leitsätze Eine Öffnungszeit bis 05.00 Uhr in der Nacht auf Freitag kann für das (neue i.S.v. Art. 7 LSV) Tanzlokal im vorliegenden Fall nicht bewilligt werden. Eine durchgehende Öffnungszeit führt… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.07.2011

Original

1C_58/2011
19
Lärmimmissionen einer Kiesgrube; Fahrzeitbeschränkung
Leitsätze Für die Beschwerdelegitimation Dritter genügt es grundsätzlich, wenn Lärmimmissionen deutlich wahrnehmbar sind. Weil mit der geplanten Steigerung des Auffüllvolumens einer Kiesgrube Fahrten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.09.2011

Original

1C_10/2011
24
Lärmschutz; Lärmimmissionen eines Ballspielplatzes
Leitsätze Fehlen für die konkrete Lärmbelastung Belastungsgrenzwerte in der Lärmschutzverordnung, können unter Umständen fachlich fundierte ausländische oder private Richtlinien eine Entscheidungshilfe bieten.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.07.2011

Original

1C_34/2011
27
Landschaftsschutz; Verkabelung einer Hochspannungsleitung
Leitsätze Mit der Plangenehmigung werden sämtliche nach Bundesrecht erforderlichen Bewilligungen erteilt; kantonale Bewilligungen und Pläne sind nicht erforderlich. Die Plangenehmigung setzt eine umfassende… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.07.2011

Original

1C_560/2010
31
Fluglärmimmissionen; Anfechtung des Betriebsreglements
Leitsätze Die Einhaltung der in der LSV vorgesehenen Planungswerte belegt bei einer wesentlichen Änderung einer bestehenden ortsfesten Anlage wie eines Flugplatzes nicht ohne weiteres, dass alle erforderliche… Weiterlesen

Instanz

BVGer
24.05.2011

Original

A-775/2011
36
Unanwendbarkeit von kommunalen Bestimmungen zur Beurteilung von Alltags- und Freizeitlärm
Leitsätze Auch der Lärm von Menschen und Tieren, der unmittelbar mit einer Anlage verbunden ist und schädlich oder lästig werden könnte, unterliegt der Bundesgesetzgebung über den Umweltschutz (E. 3.1).… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
28.07.2010

Original

52.2010.86
41
Vorsorgliche Lärmschutzmassnahmen bei einer Autobuswaschanlage
Leitsätze Effektiv notwendig erscheint es, in der Autowaschanlage zwischen 19.00 und 21.00 Uhr zwei Fahrzeuge zu waschen. Aufgrund des entsprechenden Nachweises darf nur das Waschen von zwei Autobussen in der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
14.03.2011

Original

52.2010.241
47
Beschwerdelegitimation der Organisationen gegen Anordnungen über Restwassersanierungen; Lauf der Beschwerdefrist bei unterbliebener Eröffnung
Leitsätze Anordnungen über Restwassersanierungen erfolgen in Erfüllung einer Bundesaufgabe und wirken sich auf die Belange des Naturschutzes aus, weshalb die ideelle Verbandsbeschwerde ergriffen werden kann (E… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
13.07.2011

Original

VB.2011.00070

Rezension

54
Beatrice Wagner Pfeifer: Das Verhältnis zwischen Verursacherprinzip und Haftpflicht im Umweltrecht
Die unter der Leitung von Prof. Dr. Alain Griffel verfasste Dissertation widmet sich der Frage, wer unter welchen Voraussetzungen finanzielle Nachteile, die aus drohenden oder bestehenden Umwel… Weiterlesen

Rezension

Entscheid

55
Sachliche Information und Beratung durch die Behörden; unlauterer Wettbewerb
Leitsätze Das Gebot der Sachlichkeit gemäss Art. 6 USG verbietet den Behörden, unwahr und irreführend zu informieren. Im vorliegenden Fall wurde in der vom Umweltamt herausgegebenen Medienmitteilung… Weiterlesen

Instanz

AppGer BS
18.12.2009

Original

AS.2009.302

Rezension

70
Astrid Epiney: Droit de l’environnement de l’Union européenne
Das Umweltrecht der Europäischen Union ist in den 70er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts entstanden und hat sich seitdem sehr stark entwickelt, sowohl in quantitativer als auch in qualitative… Weiterlesen

Rezension

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