Europa-Fenster
Zusammenfassung
Im Berichtszeitraum ist das Umweltrecht der EU in Rechtsetzung und Rechtsprechung im Detail weiterentwickelt worden. Insbesondere im Gefahrstoffrecht und im Luftreinhalterecht wurden Durchführungsbestimmungen erlassen, die technische und administrative Fragen betreffen, aber auch materielle Einzelfragen regeln. Im Bereich des Emissionshandelssystem können Aktivitäten der Kommission im Hinblick auf die Behandlung von Beihilfen der EU oder der Anrechnung der Landnutzung, insbesondere der Wälder, im Hibblick auf die Verpflichtungen unter dem Kyoto-Protokoll als Anzeichen für eine stärkere Berücksichtigung der wirtschaftlichen und wettbewerbspolitischen Auswirkungen der Vorreiterrolle der EU bei der Bekämpfung des Klimawandels gewertet werden. Sie haben aber noch nicht zu einem Paradigmenwechsel geführt. Im Bereich der Rechtsetzung sind neben Entscheiden zum Emissionshandelssystem je zwei Entscheide zur Umweltverträglichkeitsprüfung und zur…
Zeitschrift URP
URP 2012 351
Sprache
Publikationsart
Europa-Fenster
Autorin/Autor/Instanz
Sebastian Heselhaus, Prof. Dr. iur., M.A. Universität Luzern