Verfahrensbeschleunigung oder die Suche nach dem Ei des Kolumbus
Zusammenfassung
Die Konzessions-, Planungs- und Baubewilligungsverfahren für die Erstellung von Anlagen zur Erzeugung von erneuerbarer Energie sind komplex und dauern erfahrungsgemäss sehr lange. Die Politik ist sich einig, dass diese Verfahren, insbesondere im Hinblick auf die angestrebten Ausbauziele für die erneuerbaren Energien, beschleunigt werden müssen. Zu diesem Thema wurden deshalb auch zahlreiche parlamentarische Vorstösse eingereicht. Im Zusammenhang mit der Motion UREK N 09.3672 wurde vom Bundesamt für Energie (BFE) eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die die Aufgabe hat, einen Bericht über die wegen Einsprachen blockierten Infrastrukturprojekte zu erstellen, und Massnahmen zur Beschleunigung und Vereinfachung der Bewilligungsverfahren für solche Infrastrukturprojekte vorzuschlagen. Die Diskussionen in dieser Arbeitsgruppe bilden den Hintergrund des Beitrages, in welchem die mannigfaltigen Verzögerungsgründe dargelegt und mögliche Lösungsvorschlage…
Zeitschrift URP
URP 2012 795
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag