Auf dem Weg zur integralen Wasserwirtschaft: Das Solothurner Gesetz über Wasser, Boden und Abfall (GWBA)
Zusammenfassung
Das am 1. Januar 2010 in Kraft getretene Solothurner Gesetz über Wasser, Boden und Abfall (GWBA) und die zugehörige Ausführungsverordnung lösten das 1959 erlassene kantonale Wasserrechtsgesetz sowie ein Dutzend kantons- und regierungsrätlicher Verordnungen ab. Der neue Erlass verkörpert allerdings mehr als eine Nachführung und Bereinigung des wasserrelevanten Rechts, ist er doch dem Konzept der integralen Wasserbewirtschaftung verpflichtet. Der vorliegende Aufsatz stellt die Hauptelemente dieses Konzepts und die Vorgaben des Bundesrechts vor. Er zeigt anschliessend, wie das neue solothurnische Recht konsequent auf die Überwindung der bisher hauptsächlich sektoriell ausgerichteten Gewässerbewirtschaftung hin ausgestaltet ist: Förderung der Zusammenarbeit in grösseren Räumen und vor allem auch über die Grenzen verschiedener Aufgabenbereiche Trinkwasserversorgung, Abwasserentsorgung, Wasserbau und Gewässermanagement sowie Wasserkraftnutzung –…
Zeitschrift URP
URP 2013 479
Sprache
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag
Autorin/Autor/Instanz
Ursula Brunner, Dr. iur., Dr. iur. h.c., Rechtsanwältin, Zürich