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URP 2013-6

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URP 2013-6

Ursula Brunner, Dr. iur., Dr. iur. h.c., Rechtsanwältin, Zürich

Auf dem Weg zur integralen Wasserwirtschaft: Das Solothurner Gesetz über Wasser, Boden und Abfall (GWBA)

Redaktioneller Beitrag

Das am 1. Januar 2010 in Kraft getretene Solothurner Gesetz über Wasser, Boden und Abfall (GWBA) und die zugehörige Ausführungsverordnung lösten das 1959 erlassene kantonale Wasserrechtsgesetz sowie ein Dutzend kantons- und regierungsrätlicher Verordnungen ab. Der neue Erlass verkörpert allerdings mehr als eine…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

479
Ursula Brunner, Dr. iur., Dr. iur. h.c., Rechtsanwältin, Zürich: Auf dem Weg zur integralen Wasserwirtschaft: Das Solothurner Gesetz über Wasser, Boden und Abfall (GWBA)
Das am 1. Januar 2010 in Kraft getretene Solothurner Gesetz über Wasser, Boden und Abfall (GWBA) und die zugehörige Ausführungsverordnung lösten das 1959 erlassene kantonale… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

507
Gewässerschutz; Auenschutzprojekt im Bereich von bestehenden Grundwasserfassungen
Leitsätze Das Auenschutzprojekt ist mit dem Weiterbestand der beiden betroffenen Grundwasserfassungen nicht vereinbar. Die Umweltschutzgesetzgebung enthält keine Vorgaben, wie ein solcher Konflikt zwischen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.06.2013

Original

1C_410/2012
516
Gewässerschutz; Chlorierung von Grundwasser zum Betrieb einer Kühlwasser- und Wärmepumpe
Leitsätze Bei der Chlorierung handelt es sich um eine nachteilige chemische Veränderung von Grundwasser, die durch das generelle Verunreinigungsverbot von Art. 6 GSchG untersagt ist (E. 3.4). Es gibt keine… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
19.03.2013
523
Landschaftsschutz; Prüfung von Verkabelungsvarianten bei Schutzobjekten; Verzicht auf Durchführung eines Sachplanverfahrens
Leitsätze Das Bundesverwaltungsgericht hatte die Sache zur Prüfung von Verkabelungsvarianten in «kantonalen Landschaftsschutzgebieten» an das Bundesamt zurückgewiesen, ohne diesen Begriff näher zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.11.2012

Original

1C_129/2012, 1C_133/2012
541
CO2-Gesetz; raumplanerische Nutzungsvorschriften für fossil-thermische Kraftwerke
Leitsätze Soweit das Bundesrecht keine verbindlichen Vorschriften betreffend die Planung und Errichtung von fossil-thermischen Kraftwerken enthält, kommt das Planungs- und Baurecht der Kantone und Gemeinden z… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.02.2012

Original

1C_36/2011
553
Beschwerderecht der Organisationen nach NHG; Baubewilligung für Zweitwohnung
Leitsätze Helvetia Nostra gehört zu den nach Art. 12 Abs. 1 lit. b NHG beschwerdebefugten Organisationen im Bereich des Natur- und Heimatschutzes. Die Verbandsbeschwerde steht jedoch nur offen, soweit der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.05.2013
BGE 139 II 271

Original

1C_649/2012, 1C_650/2012
555
Arnold Marti: Anmerkung der Redaktion zu BGer 1C_649/2012, 1C_650/2012 = BGE 139 II 271
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Redaktioneller Beitrag

561
Sebastian Heselhaus: Aktuelle Herausforderungen für die Luftqualität in Europa
Anfang 2013 erregte ein Bericht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) über Gesundheitsaspekte der Luftverunreinigung Aufsehen, weil er zum einen zahlreiche Verbindungen zwischen Schadstoffen in… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Rezension

582
Isabelle Wildhaber: Die Haftungsbestimmungen des Gentechnikgesetzes (Art. 30–34 GTG). Beurteilung und Vergleich mit der Haftungsregelung des deutschen Gentechnikgesetzes
Christian Hediger analysiert in seiner Luzerner Dissertation die Haftungsbestimmungen des Gentechnikgesetzes, welche am 1. Januar 2004 in Kraft getreten sind. Die Frage nach der Haftung in der … Weiterlesen

Rezension

Neuigkeiten

586
Neuigkeiten Zeitraum August bis Mitte November 2013
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