Linienführung einer Kantonsstrasse; Prüfung von Varianten

Auszug

BGer I. öff. Abt., Urteil vom 04.02.2014 (1C_648/2013)

Relevante Erlasse

SR 451, Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG) (01.07.1966) Art. 3 und 18 (Abs. 1ter)

SR 451.1, Verordnung über den Natur- und Heimatschutz (NHV) (16.01.1991) Art. 14 (Abs. 6)

SR 700.1, Raumplanungsverordnung (RPV) (28.06.2000) Art. 2 (Abs. 1 Bst. b)

SR 921.0, Bundesgesetz über den Wald (WaG) (04.10.1991) Art. 5 (Abs. 2 Bst. a)

Leitsätze

Die Strassenplanung setzt eine umfassende Interessenabwägung voraus, bei der u.a. auch geprüft werden muss, welche Alternativen in Betracht fallen. Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob andere, Landschaft bzw. Wald und Umwelt schonendere Standorte bzw. Streckenführungen vorhanden sind. Die Behörde ist allerdings nur verpflichtet, ernsthaft in Betracht fallende Varianten näher zu prüfen (E. 4.1). Vorliegend sind andere Linienführungen, weiter talaufwärts, über unbewohntem Gebiet, nicht genügend geprüft worden. Auch wenn die Brücke dadurch länger, höher und – aufgrund der Pfeiler im Talgrund – massiver würde, kann jedenfalls nicht von vornherein ausgeschlossen werden, dass sich eine wirtschaftlich vertretbare und mit dem Ortsbildschutz vereinbare Lösung finden lässt, die natur- und landschaftsschonender, mit den Interessen der Quartierbewohner verträglicher und geologisch weniger riskant wäre (E. 7.1). Bereits im Strassenplanverfahren (und…