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URP 2014-3

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URP 2014-3

Christoph Fritzsche

Entschädigungspflicht aus materieller Enteignung infolge der Festsetzung von Gewässerräumen

Redaktioneller Beitrag

Der Gewässerraum gemäss Art. 36a GSchG bzw. Art. 41a und 41b GSchV ist durch die Kantone mit Instrumenten der Nutzungsplanung grundeigentümerverbindlich festzulegen. Dabei gilt das für raumwirksame Tätigkeiten generelle Gebot pflichtgemässer Interessenabwägung. Das Bundesrecht bestimmt abschliessend, dass innerhalb…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

218
Christoph Fritzsche: Entschädigungspflicht aus materieller Enteignung infolge der Festsetzung von Gewässerräumen
Der Gewässerraum gemäss Art. 36a GSchG bzw. Art. 41a und 41b GSchV ist durch die Kantone mit Instrumenten der Nutzungsplanung grundeigentümerverbindlich festzulegen. Dabei gilt das für… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

243
Regina Meier: Tagung des Forschungszentrums für Umweltrecht e.V. vom 7. Februar 2014 in Berlin: Rechtsschutz im Umweltrecht
Am 7. Februar 2014 fand an der Humboldt-Universität zu Berlin die Tagung des Forschungszentrums für Umweltrecht e.V. zum Thema Rechtsschutz im Umweltrecht statt. Der Umweltrechtsschutz in… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

251
Rodungsbewilligungen und Ausnahmen vom Mindestabstand vom Waldrand für die Errichtung von Chalets
Leitsätze Die Organisationen, denen nach den Bestimmungen des NHG ein Beschwerderecht zukommt, müssen darlegen, dass auf das strittige Vorhaben Bundesrecht Anwendung findet (E. 2.2). Sie können gegen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.01.2014

Original

1C_621/2012, 623/2012
265
VASA-Abgeltungen; räumliche Abgrenzung eines belasteten Standorts; Sanierungsbedarf einer ehemaligen Deponie
Leitsätze Im vorliegenden Fall, in welchem eine Abgeltung für die Sanierung von Deponien und anderen Altlasten streitig ist, ist auf das im Zeitpunkt des Sanierungsbeginns 2002 geltende Recht abzustellen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.01.2014

Original

1C_44/2013, 1C_46/2013
282
Beschwerderecht der Organisationen nach NHG; Erfüllung einer Bundesaufgabe; Abbruch eines in das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) aufgenommenen Objekts
Leitsätze Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts steht den Organisationen nach NHG die Beschwerde nur offen, soweit der angefochtene Entscheid in Erfüllung einer Bundesaufgabe im Sinne von Art.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.03.2014

Original

1C_700/2013
289
Gewässerschutz; Sanierung von Wasserentnahmen
Leitsätze Streitig ist, ob bei der Sanierung von Wasserentnahmen nach Art. 80 Abs. 1 GSchG nur von der konzessionierten Wassermenge des Hauptgewässers auszugehen ist oder ob auch die ohne Vorliegen einer… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.03.2014

Original

1C_718/2013
300
Luftreinhaltung; Biosicherheit; Geruchsimmissionen und Belastung der Umwelt mit potenziell krankheitserregenden Keimen bei einem durch Abwasser betriebenen Kleinwasserkraftwerk
Leitsätze Bei der Erstellung eines neuen Kleinwasserkraftwerks (KWKW), welches Abwasser turbiniert, wurde die Umweltbelastung durch Geruchsimmissionen anhand eines technischen Berichts und einer Umweltverträg… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.10.2013

Original

1C_14/2013
309
Linienführung einer Kantonsstrasse; Prüfung von Varianten
Leitsätze Die Strassenplanung setzt eine umfassende Interessenabwägung voraus, bei der u.a. auch geprüft werden muss, welche Alternativen in Betracht fallen. Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob andere,… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.02.2014

Original

1C_648/2013
314
Peter M. Keller: Anmerkung der Redaktion
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Redaktioneller Beitrag

Neuigkeiten

316
Neuigkeiten: Zeitraum Mitte Mai bis Ende 2014
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