Luftreinhaltung; Biosicherheit; Geruchsimmissionen und Belastung der Umwelt mit potenziell krankheitserregenden Keimen bei einem durch Abwasser betriebenen Kleinwasserkraftwerk

Auszug

BGer I. öff. Abt., Urteil vom 14.10.2013 (1C_14/2013)

Relevante Erlasse

SR 814.01, Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) (07.10.1983) Art. 7 (Abs. 3, Art. 11 Abs. 2 und 3, Art. 14 und 29a ff.)

SR 814.318.142.1, Luftreinhalte-Verordnung (LRV) (16.12.1985) Art. 44716

SR 814.911, Verordnung über den Umgang mit Organismen in der Umwelt (FrSV) (25.08.1999) Allgemein

SR 814.912, Verordnung über den Umgang mit Organismen in geschlossenen Systemen (ESV) (25.08.1999) Art. 3 lit. i

Leitsätze

Bei der Erstellung eines neuen Kleinwasserkraftwerks (KWKW), welches Abwasser turbiniert, wurde die Umweltbelastung durch Geruchsimmissionen anhand eines technischen Berichts und einer Umweltverträglichkeitsprüfung genügend abgeklärt. Obwohl es sich dabei um ein Pilotprojekt handelt, ist die dafür eingesetzte Technologie (Energieerzeugung, Abwassertransport) bekannt. Die vorliegenden Unterlagen reichten daher aus, um die Umweltauswirkungen des KWKW gestützt auf die Projektunterlagen und die Stellungnahmen der kantonalen Fachbehörden sachgerecht zu beurteilen (E. 3.2). Allfällig auftretende Geruchsimmissionen werden durch die angeordneten Massnahmen (Verschrauben der Deckel der Kanalisations-Kontrollschächte, Einbau einer Abluftreinigungsanlage mit Aktivkohlefilter, Entfeuchter und Ammoniakwäscher) im Rahmen der Vorsorge genügend begrenzt (E. 3.2). Die durch den Betrieb eines KWKW möglicherweise entstehende Luftbelastung durch die Vermischung von…

Zeitschrift URP

URP 2014 300

Sprache

Deutsch Französisch

Publikationsart

Entscheid

Link zum Entscheid

1C_14/2013

Ort

Küsnacht ZH

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