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URP 2015-2

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URP 2015-2

Gewässerschutz und Wasserversorgung; Berücksichtigung des Verursacherprinzips bei der Festsetzung von Abwasser- und Wassergebühren

Entscheid

Leitsätze Art. 60a Abs. 1 GSchG verlangt, dass die Höhe von Abwassergebühren eine Abhängigkeit zur Abwassermenge aufweist (E. 6.4). Die Festsetzung von solchen Gebühren ohne Berücksichtigung der Abwassermenge verletzt das im Gewässerschutzrecht verankerte Verursacherprinzip. Der Gebäudeversicherungswert kann für die…

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Inhalt

Entscheid

91
Gewässerschutz und Wasserversorgung; Berücksichtigung des Verursacherprinzips bei der Festsetzung von Abwasser- und Wassergebühren
Leitsätze Art. 60a Abs. 1 GSchG verlangt, dass die Höhe von Abwassergebühren eine Abhängigkeit zur Abwassermenge aufweist (E. 6.4). Die Festsetzung von solchen Gebühren ohne Berücksichtigung der… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
16.12.2013

Original

2C_995/2012
100
Walderhaltung; Rodungsbewilligung für die Erweiterung einer Kiesgrube
Leitsätze Die strassenmässige Erschliessung der Kiesgrube soll vorübergehend über Grundstücke erfolgen, für die eine Aufforstungspflicht besteht, und somit über Waldareal. Diese waldfremde Nutzung… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
26.11.2014

Original

1C_590–592/2013
110
Naturereignis im Sinnne des Waldgesetzes; Geltungsbereich des Wasserbaugesetzes; Felsstürze und Steinschläge bei einem Steinbruch
Leitsätze Das Waldgesetz (WaG) soll Menschen und erhebliche Sachwerte vor Lawinen, Rutschungen und Steinschlag (Naturereignisse) schützen (E. 3.2). Felsstürze und Steinschläge sind dann Naturereignisse im… Weiterlesen

Instanz

VerwGer NW
16.01.2014

Original

1C_464/2013
116
Umweltstrafrecht; Verunreinigungsgefahr durch Ausbringen von stickstoffhaltigem Dünger
Leitsätze Stickstoffhaltige Dünger dürfen grundsätzlich nur zu Zeiten ausgebracht werden, in denen die Pflanzen den Stickstoff aufnehmen können. Bei Tagesmitteltemperaturen unter 5 °Celsius können die… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, strafrechtliche Abteilung
12.09.2013

Original

6B_477/2013
122
Beschwerderecht eines Gemeinwesens; Beschwerdebefugnis zur Durchsetzung des Umweltrechts
Leitsätze In umweltrechtlichen Angelegenheiten kann eine Gemeinde betroffen sein, wenn sie als Gebietskorporation wesentliche öffentliche Anliegen wie den Schutz der Einwohner vor schädlichen oder lästigen Imm… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.07.2014

Original

1C_133/2014
126
Luftreinhaltung; Geruchsimmissionen aus einer privat genutzten Küche
Leitsätze Wurden wie bei Geruchsimmissionen aus Küchenabluft keine IGW festgelegt, ist im Einzelfall zu beurteilen, ob die Geruchsimmissionen nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung schädlich oder l… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
08.07.2014

Original

100.2013.194U
137
Altlastensanierung; Sanierung einer mit Öl verschmutzten Parzelle
Leitsätze Umstritten ist die Ursache der Ölverschmutzung auf dem Grundstück Kat.-Nr. 02. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gilt im Altlastenrecht das Beweismass der überwiegenden… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
21.08.2014

Original

VB.2014.00113

Europa-Fenster

148
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster
Der neue Präsident der Europäischen Kommission hat seine Behörde geschickt umgebildet, so dass die Anzahl der Ressorts 20 nicht übersteigt und frühere inhaltliche Überschneidungen, wie bei den… Weiterlesen

Europa-Fenster

Rezension

167
Jean-Baptiste Zufferey: Öffentlichrechtliche Vorgaben für Windenergieanlagen
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Rezension

Neuigkeiten

171
Neuigkeiten Zeitraum März bis Anfang April
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