Lärmentschädigungen bei öffentlichen Verkehrsanlagen, Erkenntnisse aus einer wissenschaftlichen Untersuchung zu einer möglichen Neuordnung durch den Gesetzgeber
Zusammenfassung
Im Rahmen einer Ende 2014 erschienenen Dissertation untersuchte der Autor die Frage, wie durch Lärm von öffentlichen Verkehrsanlagen verursachte Grundstücksminderwerte de lege ferenda entschädigt werden sollen. Dabei gelangte er zum Ergebnis, dass die geltende bundesgerichtliche Rechtsprechung über die Enteignung von Nachbarrechten bei Immissionen von öffentlichen Anlagen (sog. Rechtsprechung Werren) vom Gesetzgeber nicht weitergeführt werden sollte, weil sie sich mit den Vorgaben und Schranken der Verfassung nicht vereinbaren lässt. Stattdessen schlug der Autor vor, eine auf dem Verursacher- und dem Lastengleichheitsprinzip basierende umweltrechtliche Lastenausgleichsregelung zu schaffen, wie sie der Bundesrat mit Pressemitteilung vom 16. Mai 2012 in den Grundzügen vorgestellt hat. In diesem Beitrag fasst der Autor die wesentlichsten Überlegungen und Erkenntnisse, die zu dieser Schlussfolgerung führten, zusammen.
Zeitschrift URP
URP 2015 467
Sprache
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag
Autorin/Autor/Instanz
Adrian Gossweiler, Dr. iur., kanzlei konstruktiv, Bern und Aarau