Europa-Fenster
Zusammenfassung
Im Berichtszeitraum von November 2016 bis Januar 2017 ist es zu so vielen Aktivitäten in Rechtsetzung und Rechtsprechung im EU-Umweltrecht gekommen, dass der Inhalt allein ein Heft der URP füllen könnte. Hier sollen in der gebotenen Kürze die wichtigsten Entwicklungen vorgestellt werden. In der Rechtsetzung sticht neben den zahlreichen Detailregelungen die lang erwartete Novellierung der sog. NEC-Richtlinie heraus. Diese legt für Emissionen von Schadstoffen in den Mitgliedstaaten Höchstgrenzen fest und geht teilweise über die internationalen Vorgaben des Göteborg-Protokolls hinaus. In der Rechtsprechung sind zahlreiche Entscheide zu Fragen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ergangen. Sie betreffen zum einen die Bewertung einzelner Projekte, zum anderen aber auch Pläne und Programme. Ferner sind Fragen zur Aarhus-Konvention durch die Gerichte geklärt worden. Dabei ging es zum einen um die Beteiligung der Öffentlichkeit an…
Zeitschrift URP
URP 2017 314
Sprache
Publikationsart
Europa-Fenster
Autorin/Autor/Instanz
Sebastian Heselhaus, Prof. Dr. iur., M.A. Universität Luzern