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URP 2017-4

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URP 2017-4

Moorlandschaftsschutz; Zulässigkeit der Perimeterabgrenzung der Moorlandschaft «Grimsel» mit Blick auf die geplante Erhöhung des Stauspiegels

Entscheid

Leitsätze Das NHG beauftragt den Bundesrat, bei der Abgrenzung von Moorlandschaften die «bestehende Nutzung» zu berücksichtigen. Dieser Begriff ist im Lichte der Entstehungsgeschichte und der von der Gesetzgebung angestrebten Ziele weit auszulegen. Es ist dem Bundesrat daher nicht verwehrt, bei der erstmaligen definitiven Abgrenzung…

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Inhalt

Entscheid

353
Moorlandschaftsschutz; Zulässigkeit der Perimeterabgrenzung der Moorlandschaft «Grimsel» mit Blick auf die geplante Erhöhung des Stauspiegels
Leitsätze Das NHG beauftragt den Bundesrat, bei der Abgrenzung von Moorlandschaften die «bestehende Nutzung» zu berücksichtigen. Dieser Begriff ist im Lichte der Entstehungsgeschichte und der von der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.04.2017

Original

1C_79/2016
373
Nina Dajcar: Anmerkung zum Grimsel-Entscheid
Die Frage nach der rechtmässigen Abgrenzung der Moorlandschaft am Grimsel hat eine längere Vorgeschichte und führte bereits zu einer beachtlichen Anzahl Publikationen. In diesen geht es… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

383
Landschaftsschutz; Konzessionierung eines Kleinwasserkraftwerks
Leitsätze Am Vorhaben besteht angesichts des geringen Beitrags an die gesamtschweizerische Energieproduktion kein nationales Interesse. Sollte das Wasserkraftwerk das BLN-Objekt mehr als nur leicht… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.07.2017

Original

1C_357/2015
396
Gewässerschutz; Erteilung einer Wasserrechtskonzession
Leitsätze Im kantonalen Richtplan müssen Vorhaben für Kleinwasserkraftwerke nicht aufgeführt werden. Zur Koordination der Energiestrategie genügt der vom kantonalen Departement erarbeitete Wasserkataster.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.11.2016

Original

1C_231/2015
400
Beschwerderecht der Organisationen nach NHG; Einsprache nach Ablauf der Auflagefrist bei unrichtigen Angaben in einer Bauanzeige
Leitsätze Um die effektive Ausübung des Verbandsbeschwerderechts sicherzustellen, verlangt das NHG, dass Verfügungen und Gesuche (wenn das kantonale Recht ein Einspracheverfahren vorsieht) den beschwerdeberech… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.01.2017

Original

1C_301/303/2016
407
Lärmschutz; Erstellen eines neuen Wendegleises; Prüfung von Alternativen bei Einhaltung der Planungswerte
Leitsätze Streitig ist die eisenbahnrechtliche Plangenehmigung für das Projekt eines neuen Wendegleises, welches wegen des geplanten Baus einer neuen Linie von Zürich nach Stäfa erforderlich ist. Diese… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.07.2016

Original

1C_162/164/2015
410
Goran Seferovic: Ideelle Verbandsbeschwerde im Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel? – Ein Beitrag zum Begriff der Bundesaufgabe nach Art. 2 NHG
Im bundesrechtlich geregelten Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel hat das BLW die Auswirkungen der landwirtschaftlichen Hilfsstoffe auf Mensch, Tier und Umwelt zu prüfen. Der… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Europa-Fenster

427
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster
Im Berichtszeitraum von Januar 2017 bis Ende April 2017 ist im Bereich der Rechtsetzung zum einen auf weitere Konkretisierungen der Verordnung über das EU-Umweltzeichen zu verweisen. Hier hat… Weiterlesen

Europa-Fenster

Rezension

444
Heribert Rausch: Der Abschnitt «Umwelt und Raumplanung» der Bundesverfassung (Art. 73–80) im St. Galler Kommentar und im Basler Kommentar
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Rezension

Neuigkeiten

448
Neuigkeiten: Mitte Mai bis Ende Juli 2017
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