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URP 2017-7

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URP 2017-7

Mirina Grosz

Umweltschutz als Aspekt gesellschaftlicher Unternehmensverantwortung im internationalen Kontext

Redaktioneller Beitrag

Forderungen nach gesellschaftlicher Verantwortung von Unternehmen sind heute in aller Munde. Seit der Verabschiedung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte wird insbesondere die Bedeutung internationaler Menschenrechtsgarantien für private Unternehmen erörtert. Etwas weniger im Fokus dieser Diskussion…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

641
Mirina Grosz: Umweltschutz als Aspekt gesellschaftlicher Unternehmensverantwortung im internationalen Kontext
Forderungen nach gesellschaftlicher Verantwortung von Unternehmen sind heute in aller Munde. Seit der Verabschiedung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte wird insbesondere… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

662
CO2-Emissionen; Erhöhung der CO2-Abgabe auf Fr. 60.– pro Tonne CO2
Leitsätze Eine richterliche Zurückhaltung bei der Beurteilung von technischen Sachverhalten ist mit der Rechtsweggarantie vereinbar (E. 3.3). Bei der Oberzolldirektion (OZD) handelt es sich um eine Behörde,… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
15.09.2016

Original

2C_1065/2015
676
Cordelia Bähr: CO2-Emissionen; Erhöhung der CO2-Abgabe auf Fr. 60.– pro Tonne CO2
Mit dem CO2-Gesetz sollen die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2020 gegenüber 1990 um 20 Prozent vermindert werden (Art. 3 Abs. 1 CO2-Gesetz). Der Bundesrat kann hierzu sektorielle… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

681
CO2-Emissionen; kostenlose Zuteilung von Emissionsrechten bei mit Brennstoffen und Strom betriebenen Produktionsprozessen
Leitsätze Gesetzmässigkeit Bei der kostenlosen Zuteilung von Emissionsrechten aufgrund von Art. 19 Abs. 2 und 3 CO2-Gesetz verfügt der Bundesrat über einen erheblichen Ermessensspielraum (E. 5.1). Art. 46… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
17.10.2016
BGE 143 II 87; JdT 2017 I p. 84

Original

2C_8/2016
695
Luftreinhaltung; Planungsverfahren für verkehrsintensive Einrichtungen; verschärfte Emissionsbegrenzungen bei überdurchschnittlichen Emittenten ausserhalb der Massnahmenplanung; ökologische Ausgleichsmassnahmen bei Siedlungsverdichtung
Leitsätze Verschärfte Emissionsbegrenzungen kommen gemäss Bundesgerichtspraxis als isolierte Massnahmen, d. h. ausserhalb einer Massnahmenplanung, unter anderem bei Neuanlagen mit überdurchschnittlichen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.02.2017

Original

1C_367/2016
708
Altlastenrecht; Kosten für Entsorgungsmassnahmen bei nicht sanierungsbedürftigen, belasteten Standorten nach Art. 32bbis USG
Leitsätze Der Sachtitel von Art. 32bbis USG und die parlamentarischen Beratungen machen den Anspruch auf Entschädigung klar von Bauarbeiten abhängig; entschädigungsfähig sind nur die Untersuchungs- und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. Zivilabt.
16.02.2017
BGE 143 III 73

Original

4A_165/2016

Europa-Fenster

720
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster
Im Berichtszeitraum von Ende April bis Ende August 2017 ist das EU-Umweltrecht durch die Rechtsetzung punktuell weiterentwickelt und aktualisiert worden, insbesondere die Vorschriften über die… Weiterlesen

Europa-Fenster

Rezension

738
Florian Wild: Environmental Enforcement Networks. Concepts, Implementation and Effectiveness
Netzwerke der Behörden für den Vollzug der Umweltgesetzgebung ermöglichen den Erfahrungsaustausch und fördern die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Stellen. Sie dienen einem… Weiterlesen

Rezension

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