Paramètres généraux de répartition des frais d’investigation, de surveillance et d’assainissement des sites pollués: état de la pratique et de la jurisprudence en droit suisse
Zusammenfassung
Dieser Beitrag untersucht die Grundsätze und Kriterien zur Verteilung der Kosten für die Untersuchung, die Überwachung und/oder die Sanierung belasteter Standorte zwischen den «Störern», die sich in der verwaltungsgerichtlichen Rechtspraxis unter Anwendung von Artikel 32d USG entwickelt haben. Er untersucht (i) die Grundsätze und die Bestimmung des Verursacher- (oder Zusatz-)anteils der jedem «Störern» anrechenbaren Haftung und (ii) die die Zuweisung dieser Kosten an jeden haftbaren «Störern» bestimmenden Parameter sowie die Höchstgrenzen und die Umstände, die eine Reduktion oder Befreiung der für diese Kosten bestehenden Haftung rechtfertigen können. Nach dem umweltrechtlichen Verursacherprinzip gehen die Kosten zulasten desjenigen, der der «Verursacher» der Massnahme ist. «Verursacher» einer Massnahme ist derjenige, der durch sein Verhalten oder seine Situation, unabhängig davon, ob rechtlich oder widerrechtlich, bewilligt oder nicht…
Zeitschrift URP
URP 2018 283
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag