Natur- und Heimatschutz; Vorliegen einer Bundesaufgabe; obligatorisches ENHK-Gutachten bei einer Sondernutzungsplanung in einem ISOS-Inventar und BLN-Gebiet
Leitsätze
Der Quartierplan «Buchthalerstrasse/Fischerhäuserstrasse» bezieht sich auf ein einziges Grundstück, welches sich sowohl in einem ISOS-Inventar als auch in einem BLN-Gebiet sowie im Grundwasserschutzbereich Au befindet. Dieser Sondernutzungsplan enthält massgebliche Gesichtspunkte einer späteren Überbauung und entfaltet, soweit er die baulichen Massnahmen bereits verbindlich konkretisiert, die Wirkung einer Baubewilligung. Entsprechend liegt ein Verfahren vor, in dem die Schutzvorschriften des Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG) anwendbar sind; es müssen allfällige Einwände daher bereits im Planungsverfahren vorgebracht werden (E. 4.3). Der Quartierplan lässt die Erstellung eines Untergeschosses (geringfügig) unterhalb des Grundwasserspiegels zu, weshalb eine bundesrechtliche Ausnahmebewilligung erforderlich ist. Es liegt daher eine Bundesaufgabe vor (E. 5.2). Da von einer erheblichen Beeinträchtigung des ISOS-geschützten Ortsbilds der Stadt…
Zeitschrift URP
URP 2019 249
Publikationsart
Entscheid