Ufervegetationsschutz durch Schutzzonenplanung – zum «Ob» und «Wie» eines kantonalen Vollzugsauftrags
Zusammenfassung
Die Ufervegetation ist als äusserst wertvoller Lebensraum der Inbegriff von Biodiversität. Sie nimmt von Beginn weg, d. h. noch vor dem Moorschutz, eine einmalig hohe Stellung im Naturschutzrecht des Bundes ein. Im Widerspruch dazu befindet sich ihr Zustand. Dieser zeichnet sich – im Gegensatz etwa zum Wald – durch eine über Jahrzehnte fortschreitende Beeinträchtigung aus. Die Diskrepanz zwischen Rechtsvorgabe und Wirklichkeit ist v. a. auch Folge von Vollzugsdefiziten. Als raumplanerisches Grunddefizit legen die Kantone und Gemeinden die Ufervegetation oftmals nicht planungsrechtlich fest. Es fehlt an der Ausscheidung einer Schutzzone oder an einer anderen geeigneten Massnahme zur Eindämmung des Siedlungs-, Landwirtschafts- und Erholungsdrucks. Die Vollzugspraxis ist uneinheitlich. Dies zeigt ein Blick in die Ostschweiz. Damit ist die Rechtsfrage gestellt: Besteht für Ufervegetation eine Schutzzonenplanungspflicht? Weder ist diese Frage durch…
Zeitschrift URP
URP 2021 699
Sprache
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag
Autorin/Autor/Instanz
Gregor Geisser, Dr. iur., Rechtsanwalt Rechtsanwälte og.42, St. Gallen