Lärmschutz; Verneinung einer Sachplanpflicht für die Regelung von Arbeitsflügen an Sonn- und Feiertagen
Leitsätze
Streitgegenstand ist, ob betriebliche Einschränkungen für Arbeitsflüge von Helikoptern an Sonn- und Feiertagen einer Regelung auf Sachplanebene (d. h. im einschlägigen SIL-Objektblatt) bedürfen oder eine Konkretisierung im Betriebsreglement genügt.
In der Regel belässt der Sachplan einen erheblichen Beurteilungs- und Ermessensspielraum für die nachgeordneten Entscheide; wichtige Ermessensentscheide sind jedoch bereits von der Sachplanbehörde zu treffen und dürfen nicht in das Plangenehmigungsverfahren verschoben werden. Die Plangenehmigung für Vorhaben, die sich erheblich auf Raum und Umwelt auswirken, setzt gemäss Art. 37 Abs. 5 LFG (gleich wie andere Bundesgesetze) grundsätzlich einen Sachplan voraus. Die Sachplanbehörde verfügt über die erforderliche Distanz und ist befähigt, auf übergeordneter Stufe in einer Gesamtschau die betroffenen Interessen abzuwägen, ohne die Gefahr der Verengung des Blickwinkels auf bestimmte…
Zeitschrift URP
URP 2023 819
Sprache
Publikationsart
Entscheid