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URP 2023-8

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URP 2023-8

Sophie Ribaut

Les zones 30 : distinctions et nouveautés dès le 1er janvier 2023

Leitartikel

Die Tempo-30-Zone hat sich zwar seit einer ersten Lockerung der Voraussetzungen zu ihrer Einführung im Jahr 2001 verstärkt durchgesetzt, dennoch forderten Politik und Vollzugsbehörden weitere Vereinfachungen. Der Bundesrat hat in der Folge eine Änderung des gesetzlichen Rahmens in die Vernehmlassung geschickt und…

Inhalt

Leitartikel

791

Sophie Ribaut: Les zones 30 : distinctions et nouveautés dès le 1er janvier 2023

Die Tempo-30-Zone hat sich zwar seit einer ersten Lockerung der Voraussetzungen zu ihrer Einführung im Jahr 2001 verstärkt durchgesetzt, dennoch forderten Politik und Vollzugsbehörden weitere… Weiterlesen

Leitartikel

Entscheid

809

Strassenverkehr; Verhältnismässigkeit einer Tempo-30- Strecke auf Hauptverkehrsstrasse zur Verminderung der übermässigen Umweltbelastung

Leitsätze Der Planungsbehörde kommt nach ständiger Rechtsprechung bei der Anordnung von Verkehrsbeschränkungen zur Verminderung der übermässigen Umweltbelastung ein erheblicher Gestaltungsspielraum… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
07.07.2023

Original

819

Lärmschutz; Verneinung einer Sachplanpflicht für die Regelung von Arbeitsflügen an Sonn- und Feiertagen

Leitsätze Streitgegenstand ist, ob betriebliche Einschränkungen für Arbeitsflüge von Helikoptern an Sonn- und Feiertagen einer Regelung auf Sachplanebene (d. h. im einschlägigen SIL-Objektblatt)… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
19.09.2023

Original

825

Natur- und Heimatschutz; Gestaltungsplan im Gewässerschutzbereich und im Widerspruch zum ISOS – zwingende Begutachtung durch ENHK

Leitsätze Es liegt eine Bundesaufgabe vor, weil die im betreffenden Gestaltungsplan festgelegten Baubereiche unterhalb des mittleren Grundwasserspiegels im Gewässerschutzbereich A U erstellt werden… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
27.07.2023

Original

829

Gewässerschutzbereich; fehlende Interessenabwägung für die Erteilung der gewässerschutzrechtlichen Ausnahmebewilligung im Gewässerschutzbereich AU

Leitsätze Im Gewässerschutzbereich A U dürfen keine Anlagen erstellt werden, die unter dem mittleren Grundwasserspiegel liegen. Die Behörde kann Ausnahmen bewilligen, soweit die… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
12.09.2023

Original

838

Gewässerschutz; Überprüfung des ganzen Entwässerungssystems im Rahmen eines Baugesuchs für den Ersatz einer defekten Abwasserleitung

Leitsätze Baubewilligungen für Neu- und Umbauten dürfen nach Art. 17 GSchG nur erteilt werden, wenn im Bereich öffentlicher Kanalisationen gewährleistet ist, dass das verschmutzte Abwasser in die… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
10.05.2023

Original

843

Widerruf der Bewilligung für Pflanzenschutzmittel; Zulässigkeit der Übergangsfristen

Leitsätze Die in der Verordnung verankerten Ausverkaufs- und Verwendungsfristen für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Indoxacarb entsprechen nicht nur dem Grundsatz der Gesetzmässigkeit (E. 5). Dass… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung
23.05.2023

Original

2C_1034/2022, 2C_1035/2022

850

Kommunale Planungsinitiative; Auszonung zur Schutzzone

Leitsätze Für die Gültigkeit einer Planungsinitiative ist u. a. entscheidend, ob eine erhebliche Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse in Betracht fällt. In diesem… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit public
28.09.2023

Original

856

Strafrecht; keine «achtenswerten Beweggründe» bei Sachbeschädigung durch Klimaaktivistinnen und -aktivisten

Leitsätze Ein achtenswerter Beweggrund, der zu einer Strafmilderung führt, kann bei Klimaaktivistinnen und -aktivisten je nach der Natur ihrer Handlungen zwar in Betracht fallen, da sie in der Absicht vorgehe… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral, Cour de droit pénal
30.03.2023

Original

Rezension

858

Arnold Marti: Rezension: Thomas Abt / Roland Norer / Florian Wild / Nicolas Wisard (Hrsg.), WaG – Kommentar zum Waldgesetz, Schulthess Juristische Medien AG, Zürich/Genf 2022, LXXVII/1004 S., Fr. 289.–, ISBN 978-3-7255-8100-9

Rezension

Europa-Fenster

863

Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster

Im Berichtszeitraum von Anfang September bis Anfang November 2023 ist es im Kernbereich des Umweltrechts nur zu wenigen neuen Rechtsakten gekommen, wie der Festlegung der Kriterien für die Ver… Weiterlesen

Europa-Fenster

Neuigkeiten

879

Neuigkeiten