Hochwasserschutz; Verhältnismässigkeit eines Wasserbauprojekts
Leitsätze
Vorliegend ist streitig, ob die geplanten wasserbaulichen Massnahmen den Anforderungen des Hochwasserschutzes entsprechen.
Massgebend ist, dass mit dem Wasserbauprojekt insgesamt eine erhebliche Verbesserung der Hochwassergefahrensituation im betroffenen Siedlungsgebiet erzielt werden kann und sich eine deutliche Abnahme der Intensitäten sowohl für dreissigjährliche (HQ 30) wie auch für hundertjährliche (HQ 100) Hochwasserereignisse zeigt. Die Verschlechterung betrifft ausserhalb des Bachgerinnes einzig eine Erschliessungsstrasse, wobei erst ab einem hundert-jährlichen Hochwasserereignis mit Überflutungen schwacher bis mittlerer Intensität zu rechnen ist. Es besteht keine bundes- oder kantonalrechtliche Grundlage, den Abschnitt der Erschliessungsstrasse und angrenzenden Gebäude zwingend vor einem hundertjährlichen Hochwasser zu schützen. Eine differenzierte, nutzungs- und objektbezogene Festsetzung der Schutzziele ist zulässig. Obwohl es sich…
Zeitschrift URP
URP 2025 88
Publikationsart
Entscheid