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URP 2025-1

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URP 2025-1

Reto Schmid

Das Umweltrecht im Zeitalter der Irrationalität

Editorial

Wie so oft bietet ein Meinungsbeitrag in der NZZ vom 18. Februar 2025 mit der Überschrift «[...] Das irrationale Zeitalter hat begonnen» (Roman Bucheli) Anlass zu Überlegungen in unserer rechtswissenschaftlichen Zeitschrift – ausnahmsweise nicht im Sinn einer dezidierten Entgegnung, sondern als Inspiration (siehe Moritz Leuenberger,…

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Inhalt

Editorial

1
Reto Schmid: Das Umweltrecht im Zeitalter der Irrationalität
Wie so oft bietet ein Meinungsbeitrag in der NZZ vom 18. Februar 2025 mit der Überschrift «[...] Das irrationale Zeitalter hat begonnen» (Roman Bucheli) Anlass zu Überlegungen in unserer rechtswissenschaftlichen… Weiterlesen

Editorial

Leitartikel

4
Alain Griffel: Gegenläufige Entwicklungen im Lärmschutzrecht
Der Strassenverkehr ist die grösste Lärmquelle unserer Zeit. Während vieler Jahre war es Standard, bei Strassenlärmsanierungen von der Unmöglichkeit oder Unverhältnismässigkeit… Weiterlesen

Leitartikel

Entscheid

31
Lärmschutz und Luftreinhaltung – gesamthafte Beurteilung von Teilanlagen; Prüfung zusätzlicher Massnahmen im Rahmen der Vorsorge (Autobahn-Halbanschluss «Altdorf Süd» UR)
Leitsätze Das umweltrechtliche Prinzip der ganzheitlichen Betrachtungsweise verlangt nach konstanter Rechtsprechung eine gesamthafte Beurteilung aller Anlagen, die aufgrund ihres räumlichen, zeitlichen und fu… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
04.06.2024
BGE 150 II 547

Original

1C_99/2023

Anmerkung

46
Martin Pestalozzi: Lärmschutz und Luftreinhaltung – gesamthafte Beurteilung von Teilanlagen; Prüfung zusätzlicher Massnahmen im Rahmen der Vorsorge (Autobahn-Halbanschluss «Altdorf Süd» UR)
Der Entscheid ist das verfahrensrechtliche Gegenstück zum anfangs Jahr von Alain Griffel besprochenen Entscheid «Seedamm-Center» (BGE 150 II 547 vom 22. November 2023; URP 2024, S. 53 f.). Während im Fall… Weiterlesen

Anmerkung

Original

1C_99/2023

Entscheid

52
Sicherheit und Lärmschutz; Anforderungen an Gutachten für die Einführung von Tempo 30 auf mässig verkehrsorientierter Strasse
Leitsätze Ob die Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit auf einer Strasse (oder einem Strassenabschnitt) ein Gutachten voraussetzt, hängt seit Anfang 2023 davon ab, ob diese verkehrsorientiert ist. Das… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
15.03.2024
BGE 150 II 444

Original

1C_615/2021
70
Koordinationspflicht zwischen Strassenbauprojekt und Erlass von Sichtzonen
Leitsätze Streitgegenstand ist, ob ein Strassenbauprojekt mit dem strassenpolizeilichen Erlass von Sichtzonen (auf privaten Hauszufahrten an dieser Strasse) koordiniert werden muss. Der Koordinationspflicht… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
06.09.2024

Original

1C_445/2023; 1C_473/2023
75
Lärmschutz; Betriebslärm – Voraussetzungen für vorsorgliche Massnahmen im Rahmen einer Sanierung
Leitsätze Das Ergreifen vorsorglicher Massnahmen im Rahmen einer Lärmsanierung setzt das Vorliegen einer Notsituation voraus, die keine Verzögerung bis zur endgültigen Entscheidung zulässt. Eine solche… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit public
07.12.2023

Original

1C_377/2023
84
Luftreinhaltung; Beweislast für die Einhaltung bzw. Nichteinhaltung von umweltrechtlichen Vorgaben
Leitsätze Die zuständige Behörde hat Schadstoffmessungen im Bereich der Luftreinhaltung durchzuführen, wenn Anhaltspunkte bestehen, dass die durch die Anlage verursachten Immissionen übermässig sind oder durc… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
01.07.2024

Original

1C_37/2023
88
Hochwasserschutz; Verhältnismässigkeit eines Wasserbauprojekts
Leitsätze Vorliegend ist streitig, ob die geplanten wasserbaulichen Massnahmen den Anforderungen des Hochwasserschutzes entsprechen. Massgebend ist, dass mit dem Wasserbauprojekt insgesamt eine erhebli… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
31.12.2024

Original

1C_161/2023
91
Biotopschutz innerhalb der Bauzone
Leitsätze Unzulässige Rüge einer Heimatschutzorganisation, die ihre Beschwerdebefugnis auf die Erfüllung einer Bundesaufgabe stützt: Der Schweizer Heimatschutz ist im Rahmen der bundesrechtlichen Vorgaben zum… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit public
18.03.2024

Original

1C_96/2022
101
Unzulässiges Revisionsgesuch wegen nicht «nachträglich» entdeckter Fledermauskolonie
Leitsätze Streitgegenstand ist die Frage, ob die Entdeckung einer Fledermauskolonie in naher Umgebung eines geplanten Windparks zur Revision einer durch Bundesgerichtsurteil (1C_335/2021, in URP 2024 345) rec… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit public
15.11.2024

Original

1F_13/202

Neuigkeiten

105
Neuigkeiten
Rechtsetzung a) Inkraftsetzung—Das Übereinkommen vom 25. Juni 1998 über den Zugang zu Informationen, die  Öffentlichkeitsbeteiligung  an  Entscheidungsverfahren  und  den  Zugang  zu… Weiterlesen

Neuigkeiten

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