Lärmschutz und Luftreinhaltung – gesamthafte Beurteilung von Teilanlagen; Prüfung zusätzlicher Massnahmen im Rahmen der Vorsorge (Autobahn-Halbanschluss «Altdorf Süd» UR)
Der Entscheid ist das verfahrensrechtliche Gegenstück zum anfangs Jahr von Alain Griffel besprochenen Entscheid «Seedamm-Center» (BGE 150 II 547 vom 22. November 2023; URP 2024, S. 53 f.). Während im Fall «Seedamm-Center» ein kommunales (Sonder-)Nutzungsplanungsverfahren und dessen fehlende Koordination mit dem noch ausstehenden nationalstrassenrechtlichen Plangenehmigungs- verfahren Gegenstand des Urteils war, ging es im vorliegenden Fall «Attinghausen» um ein nationalstrassenrechtliches Plangenehmigungsverfahren, das nicht hinreichend mit einem kantonalrechtlichen Strassenbauverfahren koordiniert wur- de. Auch wenn es aufgrund der unterschiedlichen Zuständigkeiten keine formelle Koordination von bundesrechtlichen mit kantonalrechtlichen Verfahren braucht (E. 2.2.1 und E. 4.2), muss die materielle Koordination von den rechtsanwendenden Behörden in den verschiedenen Verfahren trotzdem sichergestellt werden (so ausdrücklich E. 3.4 des Entscheids…
Zeitschrift URP
URP 2025 46
Publikationsart
Anmerkung