Unzulässiges Revisionsgesuch wegen nicht «nachträglich» entdeckter Fledermauskolonie
Leitsätze
Streitgegenstand ist die Frage, ob die Entdeckung einer Fledermauskolonie in naher Umgebung eines geplanten Windparks zur Revision einer durch Bundesgerichtsurteil (1C_335/2021, in URP 2024 345) rechtskräftig bestätigten Sondernutzungsplanung führen kann. Eine Revision kann nach gängiger Rechtsprechung nur gestützt auf Beweismittel verlangt werden, die «nachträglich» aufgefunden werden und sich auf erhebliche Tatsachen beziehen, die vor dem fraglichen Urteil entstanden sind und die zum Zeitpunkt vorlagen, als sie hätten geltend gemacht werden können, die aber ohne Verschulden nicht geltend gemacht wurden, weil der Beschwerdeführer sie trotz hinreichender Sorgfalt nicht kannte (E. 2).
Die kantonale Fachperson hatte das Vorhandensein der streitbetroffenen Fledermauskolonie im Haus des Beschwerdeführers bereits 2022 festgestellt und im gleichen Jahr bestätigt, d. h. zu einem Zeitpunkt, als das Verfahren vor Bundesgericht noch hängig war. Diese…
Zeitschrift URP
URP 2025 101
Publikationsart
Entscheid