Umstrittenes Lärmschutzrecht: Alltagslärm – kantonale Lärmschutzvorschriften – Bestimmung von Empfindlichkeitsstufen im Einzelfall

Zusammenfassung

Zwei Entscheide des Bundesgerichts auf dem Gebiet des Lärmschutzrechts gaben letztes Jahr zu teils heftigen Diskussionen Anlass. Beim ersten Entscheid ging es um das Aufstellen eines Holzfasses als Aufenthaltsraum für Jugendliche neben einem Jugendtreff in Wallisellen. Dabei entschied das Bundesgericht, dass das Fass als ortsfeste Anlage im Sinn von Art. 7 Abs. 7 USG und Art. 2 Abs. 1 LSV zu betrachen sei und dass demzufolge der von ihm ausgehende Lärm den Regeln des Lärmschutzrechts des Bundes unterliege. Dieser Rechtsauffassung hatte bereits das Zürcher Verwaltungsgericht als Vorinstanz vehement widersprochen, und sie wurde in der Folge auch in dieser Zeitschrift teils polemisch, teils mit fundierter Begründung kritisiert. Auch ausserhalb der Fachpresse hat der Entscheid – wohl mehr wegen seines unmittelbaren Anlasses als wegen der rechtlichen Überlegungen – zu spöttischen Kommentaren geführt. Im zweiten Entscheid ging es um die Bestimmung von…