Die Messunsicherheit beim Vollzug der NIS-Verordnung im Spannungsfeld zwischen rechtspolitischen und rechtsstaatlichen Interessen

Zusammenfassung

Beim Vollzug der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) stellt die Messung der Einwirkungen, welche durch ortsfeste Anlagen verursacht werden ein wichtiges Instrument der Vollzugskontrolle dar. Solche Kontrollen können bekanntlich auch bei neuen Anlagen erst nach deren Erstellung durchgeführt werden. Ergeben Messungen, dass die Immissions- oder Anlagegrenzwerte nicht eingehalten sind, ist eine Sanierung durchzuführen. Die bis anhin geltenden Messempfehlungen des BUWAL, welche lange vor Erlass der NISV verfasst wurden, sollen jetzt durch eine neue Richtlinie ersetzt werden. Die Frage nach der Berücksichtigung von Messunsicherheiten bei der Messung nichtionisierender Strahlung (NIS) hat damit wieder besondere Bedeutung erlangt. Nicht zuletzt auch deshalb, weil die Messunsicherheit mit rund 40% ausserordentlich gross ist. Vergleiche mit Messungen in anderen Umweltbereichen zeigen, dass die Berücksichtigung der Messunsicherheit…