Rechtsgutachten betreffend lufthygienische Auflagen im Zusammenhang mit Schüttguttransporten durch Lastwagen

Zusammenfassung

Thema Der Transport von Schüttgut (Aushub, Ausbruch, Abbruchmaterial, Sand, Kies und Beton) durch Dieselfahrzeuge ist eine wesentliche Ursache dafür, dass die Immissionsgrenzwerte für NOx und für lungengängigen Schwebestaub (PM 10 [kanzerogen]) weitherum chronisch überschritten werden. Abhilfe lässt sich durch fortschrittliche Abgastechnik schaffen: Lastwagen, die der Norm EURO 3 genügen; Nachrüstung mit einem Partikelfilter. Im Plangenehmigungsverfahren für die Neubaustrecke Mattstetten – Rothrist der BAHN 2000 machte das UVEK der SBB als Bauherrin eine Auflage, für die Baustellentransporte Lastwagen mit schadstoffemissionsarmen Motoren einzusetzen. Das Gutachten klärt die Frage nach der Zulässigkeit analoger Auflagen in kantonalen Bewilligungsverfahren. Es analysiert die massgebenden umweltrechtlichen Vorschriften und geht auch auf die Tragweite der strassenverkehrsrechtlichen Zulassung von Lastwagen sowie auf die Wirtschaftsfreiheit ein.…