Parkplatzbewirtschaftung eines Ausstellungszentrums; Lenkungswirksamkeit degressiver Gebühren
Leitsätze
Parkplatzgebühren müssen so ausgestaltet sein, dass sie tatsächlich zur Emissionsreduktion beitragen. Gemäss einer Studie zeigt eine Gebühr von mindestens CHF 2.— pro Stunde schon Lenkungswirkung. Wie weit ein Gebührenansatz für die Zeit nach Ablauf der ersten Stunde lenkungswirksam ist, hängt wesentlich von der Aufenthaltsdauer der Benutzer ab. Diese ist in einem Ausstellungszentrum deutlich länger als bei Einkaufszentren und Fachmärkten. Entscheidend ist schliesslich aber der Gesamtbetrag, der für einen Parkplatz entrichtet wird. Dabei braucht die Summe nicht besonders hoch zu sein. Eine Gebühr ab der ersten Minute, die mit zunehmender Parkierungsdauer degressiv verläuft und zu einem Gesamtbetrag von CHF 2.— bis CHF 4.— führt, zeigt bereits die gewünschte Wirkung und ist demnach mit dem Bundesumweltrecht vereinbar (E. 3.1 und 3.3).
Zeitschrift URP
URP 2009 188
Publikationsart
Entscheid