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URP 2009-2

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URP 2009-2

Lärmschutz; Baubewilligung für Sport-, Freizeit- und Begegnungszentrum; 18. BImSchV

Entscheid

Leitsätze Die im vorliegenden Fall angewandte Methode zur Beurteilung von Sportlärm anhand der deutschen Sportanlagenlärmschutzverordnung mit anschliessender Würdigung nach schweizerischem Recht ist bundesrechtsmässig. Denn in BGE 133 II 292 = URP 2008 3 (Würenlos) hat sich das Bundesgericht nicht abschliessend für eine einzige…

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Inhalt

Entscheid

123
Lärmschutz; Baubewilligung für Sport-, Freizeit- und Begegnungszentrum; 18. BImSchV
Leitsätze Die im vorliegenden Fall angewandte Methode zur Beurteilung von Sportlärm anhand der deutschen Sportanlagenlärmschutzverordnung mit anschliessender Würdigung nach schweizerischem Recht ist bundesrech… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.12.2008

Original

1C_169/2008
138
Unterschreitung des Waldabstands; Anfechtbarkeit eines Zwischenentscheides vor Bundesgericht
Leitsätze Der baurechtliche Vorentscheid über ein generelles Baubegehren, mit dem die Unterschreitung des Waldabstands bewilligt wird, stellt einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG dar (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.11.2008
BGE 135 II 30

Original

1C_119/2008
149
Peter M. Keller: red. Anmerkung zu URP 2009 138: Unterschreitung des Waldabstands; Anfechtbarkeit eines Zwischenentscheides vor Bundesgericht
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Redaktioneller Beitrag

150
Hochwasserschutz; Anforderungen an die Sanierung von Wasserbauanlagen; Linthkanal
Leitsätze Für die Abflusskapazität eines Hochwasserwerks muss die gesamte verbaute Strecke betrachtet werden; sie wird nicht durch die höchste, sondern die tiefste Stelle der Dämme bestimmt (E. 2.4.2).… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.12.2008

Original

1C_148/2008
166
Verbot des Ausbringens oder der Ablagerung von potenziell wasserverunreinigenden Stoffen ausserhalb eines Gewässers
Leitsätze Der Verhaltensstörer hat die strafrechtliche Verantwortung für die Gefährdung des Wassers zu tragen (E. 2). Dabei setzt der Straftatbestand eine konkrete Gefährdung des Wassers voraus. Eine… Weiterlesen

Instanz

BGer Strafrechtliche Abteilung
09.01.2009

Original

6B_642/2008
171
Beschwerderecht der Organisationen nach NHG; minimale Dauer der Einsprachefrist
Leitsätze Die Einsprachefrist von zehn Tagen, wie sie im Kanton Wallis gesetzlich vorgesehen ist, widerspricht dem Bundesrecht. Art. 12b Abs. 1 NHG verlangt, dass Einsprachen während mindestens zwanzig Tagen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.01.2009
BGE 135 II 78

Original

1C_383/2008
180
Mobilfunkanlage; zeitlich beschränkte Bewilligung; Standortgebundenheit
Leitsätze Eine Ausnahmebewilligung ohne Resolutivbedingung bleibt bestandskräftig, auch wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse ändern, so dass die Anlage nicht mehr ausserhalb der Bauzone bewilligt werden dü… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.02.2009

Original

1C_14/2008
188
Parkplatzbewirtschaftung eines Ausstellungszentrums; Lenkungswirksamkeit degressiver Gebühren
Leitsätze Parkplatzgebühren müssen so ausgestaltet sein, dass sie tatsächlich zur Emissionsreduktion beitragen. Gemäss einer Studie zeigt eine Gebühr von mindestens CHF 2.— pro Stunde schon… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.03.2009

Original

1C_412/2008
194
Erhöhtes Verkehrsaufkommen durch Erweiterung eines Restaurants; Beschwerdelegitimation eines Nachbarn
Leitsätze Für die Bejahung der Beschwerdelegitimation eines Strassenanwohners ist eine Verkehrszunahme von mindestens zehn Prozent glaubhaft zu machen, die sich direkt auf die Erweiterung des nachbarlichen Res… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
10.07.2008
Original
198
Gewässerschutz; Kostentragung für Massnahmen in Grundwasserschutzzonen
Leitsätze Für die Kosten der Erstellung einer doppelwandigen Abwasserleitung im Bereich einer Grundwasserschutzzone S2 muss die Eigentümerschaft der betreffenden Wohnliegenschaft aufkommen. Die Kosten… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SG
25.11.2008
Original
201
Luftreinhaltung; nachträgliche Baubewilligung für Umbau eines Schweinemastbetriebs in Futterküche
Leitsätze Die mit dem Umbau eines Schweinemast-Betriebs in eine Futteraufbereitungsanlage verbundenen Geruchsimmissionen und der durch diese Zweckänderung bedingte Mehrverkehr an Lieferfahrzeugen stehen in Wid… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.12.2008

Original

1C_127/2008
203
Submission; Berücksichtigung der Anfahrtswege
Leitsätze Das Binnenmarktgesetz verbietet die Benachteiligung ortsfremder Anbieter bei einer öffentlichen Beschaffung. Ein Angebot, welches ausschliesslich Brennstoff-Holzhackschnitzel aus gemeindeeigenen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
12.11.2008
Original
205
Mobilfunkanlage; kommunale Gestaltungsvorschrift
Leitsätze Eine kommunale Gestaltungsvorschrift in der Bau- und Zonenordnung zur Zulässigkeit von Dachaufbauten auf Flachdächern kann im Ergebnis die Errichtung von Mobilfunkanlagen auf solchen Dachformen verbi… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
26.11.2008
Original

Europa-Fenster

206
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster URP
Seit Oktober 2008 sind in der EU mehrere interessante Projekte im Umweltrecht abgeschlossen bzw. angestossen worden. Dabei stehen vier Themen im Zentrum: das Abfallrecht, das Gefahrstoffrecht u… Weiterlesen

Europa-Fenster

Rezension

224
Florian Wild: Raumplanungs- und umweltrechtliche Problemfelder beim Bau von Einkaufszentren und Fachmärkten. Unter besonderer Berücksichtigung der Empfehlungen der Bundesämter für Umwelt und Raumentwicklung zur Standortplanung verkehrsintensiver Einrichtungen im kanton
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Rezension

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