Enteignung von Nachbarrechten; Verjährungsfrist
Leitsätze
Die von den Landesflughäfen ausgehenden Umweltbeeinträchtigungen beschäftigen die Rechtsprechung schon seit vielen Jahren; der Entscheid Jeanneret etwa datiert bereits aus dem Jahre 1984 (BGE 110 Ib 368). In letzter Zeit hatte das Bundesgericht in diesem Zusammenhang wiederholt die Möglichkeit, sich zu verschiedenen grundlegenden Fragen zu äussern, und zwar sowohl bezüglich des Flughafens Genf-Cointrin (BGE 121 II 317; 121 II 350; 122 II 17; 122 II 337; 122 II 349), als auch des Flughafens Zürich-Kloten (BGE 123 II 481). In diesen Entscheiden äusserte sich das Gericht insbesondere zu den aus den Sicherheitszonenplänen und den Lärmschutzzonenplänen resultierenden materiellen Enteignungen und zu den aus einer formellen Enteignung ihrer Nachbarrechte resultierenden Entschädigungsansprüchen der Anwohner; weiter zu den Kriterien der Unvorhersehbarkeit, der Spezialität und der Schwere des Eingriffs, die Voraussetzung einer solchen Entschädigung bilden;…
Zeitschrift URP
URP 1998 754
Sprache
Publikationsart
Entscheid