Katastrophenschutz; Lagerkonzept, Sanierung und Dokumentation der betrieblichen Eigenkontrolle

Entscheid

VerwGer ZH, Urteil vom 12.01.2011 (VB.2010.00352)

Relevante Erlasse

SR 814.01, Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) (07.10.1983) Art. 10

SR 814.01, Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) (07.10.1983) Art. 45

SR 814.01, Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) (07.10.1983) Art. 46

SR 814.012, Verordnung über den Schutz vor Störfällen (StFV) (27.02.1991) Art. 3 (Abs. 1)

SR 814.012, Verordnung über den Schutz vor Störfällen (StFV) (27.02.1991) Art. 5 (Abs. 1 und 3)

SR 814.012, Verordnung über den Schutz vor Störfällen (StFV) (27.02.1991) Art. 16 (Abs. 1)

SR 814.20, Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (GSchG) (24.01.1991) Art. 3

SR 814.20, Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (GSchG) (24.01.1991) Art. 22 (Abs. 1)

SR 814.20, Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (GSchG) (24.01.1991) Art. 52 (Abs. 1)

Leitsätze

Zur Konkretisierung der Störfallverordnung darf auf die Richtlinie «Leitfaden für die Lagerung von gefährlichen Stoffen» abgestellt werden, welche die Fachstellen mehrerer Kantone erarbeitet haben (E. 5.3). Die Verpflichtung, ein Lagerkonzept einzureichen, das näheren Aufschluss über das Gefährdungspotential und Wege zu deren Beseitigung aufzeigt, ist angesichts des qualifizierten öffentlichen Interesses an der Vermeidung einer Gewässerverschmutzung begründet (E. 5.3). In der Gewässerschutzzone Au ist das Gefährdungspotential durch Isopropanol, welches zudem leicht entzündlich ist, als hoch einzustufen. Die Verpflichtung zur Schaffung einer Auffangwanne ist daher sinnvoll und nicht rechtsverletzend (E. 5.3). Die von den Behörden geforderte Rückhaltung des Löschwassers mit eigens zu diesem Zweck vorgesehenen handelsüblichen Barrieren dient der notwendigen Sanierung der betrieblichen Anlage; die Gründe dafür sind angesichts des grossen…