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URP 2011-5

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URP 2011-5

Peter M. Keller

Elemente eines wirksamen Vollzugs des Umweltrechts

Redaktioneller Beitrag

Erste Voraussetzung eines wirksamen Vollzugs ist eine gute Rechtsetzung. Mit dem USG, dem GSchG und dem WaG verfügt die Schweiz im Umweltbereich über drei Bundesgesetze, die nach Grundsätzen der neueren Gesetzgebungslehre aufgebaut sind. Das NHG von 1966 vermag dagegen diesen Anforderungen nicht zu genügen. Auch für…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

397
Peter M. Keller: Elemente eines wirksamen Vollzugs des Umweltrechts
Erste Voraussetzung eines wirksamen Vollzugs ist eine gute Rechtsetzung. Mit dem USG, dem GSchG und dem WaG verfügt die Schweiz im Umweltbereich über drei Bundesgesetze, die nach Grundsätzen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

417
Verursacherprinzip; Finanzierung der Entsorgung von Siedlungsabfällen
Leitsätze Indem Art 32a USG präzisiert, dass die Kostenlast «mit Gebühren oder anderen Abgaben» überbunden werden muss, schliesst diese Bestimmung eine Finanzierung über Steuern aus und verlangt die Finanzieru… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
04.07.2011

Original

2C_740/2009
434
Mobilfunkanlage; schädliche Effekte der elektromagnetischen Strahlungen auf Fledermäuse
Leitsätze Die Immissions- und Anlagegrenzwerte der NISV sind auf den Schutz von Menschen und nicht von Tieren zugeschnitten. Da Vögel und Fledermäuse sich im gesamten Luftraum aufhalten können, werden sie… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.04.2011

Original

1C_450/2010
436
Regulierungsmassnahmen an Kormorankolonie
Leitsätze Um in Wasser- und Zugvogelreservaten von internationaler und nationaler Bedeutung bewilligt werden zu können, müssen besondere Massnahmen gemäss Art. 9 Abs. 1 WZVV in erster Linie «zur… Weiterlesen

Instanz

BVerwGer
14.04.2011
455
Katastrophenschutz; Lagerkonzept, Sanierung und Dokumentation der betrieblichen Eigenkontrolle
Leitsätze Zur Konkretisierung der Störfallverordnung darf auf die Richtlinie «Leitfaden für die Lagerung von gefährlichen Stoffen» abgestellt werden, welche die Fachstellen mehrerer Kantone erarbeitet haben (E… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
12.01.2011

Original

VB.2010.00352
466
Altlstensanierung; Verjährung der Kostentragungspflicht
Leitsätze Da die Sanierungspflicht nicht verjährt, kann angenommen werden, dass die daraus abgeleitete und anstelle einer Sachleistung eintretende Kostentragungspflicht für diese Massnahmen auch nicht verjährt… Weiterlesen

Instanz

VerwGer JU
29.11.2010

Europa-Fenster

473
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster zum Gewässerschutzrecht in der EU
In der Schweiz ist gerade eine Novellierung des Gewässerschutzrechts in Kraft getreten. Sie gibt Anlass, im Vergleich das Gewässerschutzrecht der EU mit seinen wesentlichen Elementen in… Weiterlesen

Europa-Fenster

Rezension

493
Anne-Christine Favre: La construction et son environnement en droit public : éléments choisis pour les architectes, les ingénieurs et les experts de l'immobilier
Basé sur l’enseignement dispensé par les auteurs à la Faculté de l’environnement naturel, architectural et construit de l’Ecole polytechnique fédérale de Lausanne, cet ouvrage présente différen… Weiterlesen

Rezension

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