Gewässerschutz; Sicherung angemessener Restwassermengen

Hinweis

BGer I. öff. Abt., Urteil vom 19.04.2012 (1C_67/2011)

Relevante Erlasse

SR 451, Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG) (01.07.1966) Art. 18 (Abs. 1ter)

SR 814.20, Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (GSchG) (24.01.1991) Art. 31

SR 814.20, Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (GSchG) (24.01.1991) Art. 33

Leitsätze

Gemäss Art. 31 Abs. 2 Bst. d GSchG muss die für die Fischwanderung erforderliche Wassertiefe gewährleistet sein. In der Regel muss ganzjährig eine mindestens 20 cm tiefe Rinne offengehalten werden. Die erforderliche Wassertiefe muss allerdings nur auf einer für die Fischwanderung nötigen Breite vorhanden sein (E. 5.2). In der Borgne ist die für die Fischwanderung erforderliche Wassertiefe gewährleistet, sowohl für die Bachforelle als auch für die Seeforelle (E. 6.3). Die angeordneten Mindestrestwassermengen genügen ebenfalls den Anforderungen von Art. 31 Abs. 2 Bst. c GSchG zur Erhaltung seltener Lebensräume und -gemeinschaften, vorliegend dem Schutz eines Auengebiets (E. 7)