URP 2013-1

Das Gesetz über belastete Standorte (AltlastG, SGF 810.3) des Kanton Feiburg vom 7. September 2011 führt im Zusammenhang mit der Überbauung eines belasteten Standortes den Begriff der… Weiterlesen

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit dem Fall Bonfol, einer kleinen jurassischen Gemeinde, die zwischen 1961 und 1971 mehrere Tonnen chemischer Abfälle auf ihrem Gebiet durch die « Basler C… Weiterlesen

Leitsätze Wortlaut und Entstehungsgeschichte von Art. 32d USG sprechen für eine Gleichsetzung des Verursacher- und Störerbegriffs. Die Auslegung von Art. 32d USG ergibt, dass ein Standortinhaber, der das… Weiterlesen

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Leitsätze Die Ausfallkostenregelung von Art. 32d Abs. 3 USG kommt nicht zum Zug, wenn zwar alle Verursacher ermittelt werden konnten und diese zahlungsfähig sind, aber Unsicherheiten über deren genauen… Weiterlesen

Leitsätze Weder das USG noch die VASA regeln, wer abgeltungsberechtigt ist, und nach welchem Modus die Abgeltungen zu verteilen sind (E. 2.2.3). Die Ausrichtung von Abgeltungen nach Art. 32e USG relativiert… Weiterlesen

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Leitsätze Der Entscheid des kantonalen Verwaltungsgerichts über die Kostenverteilung stellt keinen Endentscheid, sondern einen materiellrechtlichen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG dar: Erstens… Weiterlesen

Leitsätze Bei der ohne Bewilligung gerodeten und mit Klärschlamm ausplanierten Fläche handelt es sich um einen belasteten Standort im Sinne des Altlastenrechts. Hinsichtlich der angeordneten… Weiterlesen

Leitsätze Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung sind im Zeitpunkt der Baubewilligungserteilung ungenutzte Nutzungsreserven auf teilweise überbauten Nachbargrundstücken, auf denen empfindliche Nutzungen zul… Weiterlesen

Leitsätze Verschmutzes und nicht verschmutztes Abwasser sind in der Regel getrennt zu entsorgen. Die Einleitung von nicht verschmutztem Abwasser in ein Gewässer ist allerdings möglich, wenn die örtlichen… Weiterlesen

Leitsätze Gemäss Art. 31 Abs. 2 Bst. d GSchG muss die für die Fischwanderung erforderliche Wassertiefe gewährleistet sein. In der Regel muss ganzjährig eine mindestens 20 cm tiefe Rinne offengehalten… Weiterlesen

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