Gewässerschutz – Restwasser
21 Treffer

Leitsätze  Eine weitergehende Restwassersanierung ist nicht allein deshalb anzuordnen, weil das betroffene Fliessgewässer anschliessend durch ein Gebiet fliesst, das in einem nationalen oder kantonalen Invent… Weiterlesen

Vor der Anlagensanierung eines Wasserkraftwerks, einschliesslich der damit koordinierten Sanierung der Fischgängigkeit, auf jede Erhöhung der Restwassermenge von vornherein zu verzichten, widersp… Weiterlesen

Leitsätze Gemäss Art. 31 Abs. 2 Bst. d GSchG muss die für die Fischwanderung erforderliche Wassertiefe gewährleistet sein. In der Regel muss ganzjährig eine mindestens 20 cm tiefe Rinne offengehalten… Weiterlesen

Leitsätze Kann mit geeigneten und erforderlichen Sanierungsmassnahmen eine nennenswerte Verbesserung des Fliessgewässers erreicht werden, besteht gemäss Art. 80 Abs. 1 GSchG eine Sanierungspflicht bis zur… Weiterlesen

Leitsätze Für Angelegenheiten, die der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht unterliegen, kommt der Ausschluss der Beurteilung durch ein oberes kantonales Gericht nur in Aus… Weiterlesen

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Rund 55 Prozent des Stromverbrauchs werden in der Schweiz mit einheimischer Wasserkraft gedeckt (Bundesamt für Energie [BFE] 2008). Praktisch alle grossen Schweizer Fliessgewässer sind daher… Weiterlesen

Leitsätze Die Fristen für die Inbetriebnahme der Kraftwerksanlagen sind ein wichtiger Bestandteil der Konzession, der nicht unbeschränkt abgeändert werden kann, ohne den Bestand des Nutzungsrechts in Frage zu… Weiterlesen

Leitsätze Die Erteilung einer kantonalen Wassernutzungskonzession sowie einer gewässerschutzrechtlichen Bewilligung gemäss Art. 29 GSchG stellt eine Bundesaufgabe im Sinne von Art. 2 lit. b NHG dar. Die… Weiterlesen

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Leitsätze Ehehafte Wasserrechte können auch in der heutigen Rechtsordnung bestehen bleiben (E. 4a). Ist kein Rechtstitel mehr vorhanden und das alte Recht auch nicht durch Ersitzung erworben worden, kann der… Weiterlesen

Leitsätze Beschränkte Bedeutung eines ehehaften Wasserrechts (E. 3). Das Vorliegen von überwiegenden öffentlichen Interessen rechtfertigt eine Sanierungsmassnahme nach Art. 80 Abs. 2 GSchG. Das… Weiterlesen

Leitsätze Als bestehende Wassernutzungsrechte im Sinne von Art. 80 GSchG gelten nicht nur durch Konzession verliehene Rechte, sondern auch alte private oder unvordenkliche Rechte (sog. ehehafte… Weiterlesen

Leitsätze Die Bestimmung von Art. 33 Abs. 1 Satz 1 GSchV, wonach für Wasserentnahmen aus Fliessgewässern, die Abschnitte mit ständiger und Abschnitte ohne ständige Wasserführung aufweisen, eine… Weiterlesen

Leitsätze Voraussetzungen zum Erlass einer Verfügung über die Sanierung von Wasserentnahmen (E. 5-7). Sanierung aus überwiegendem öffentlichen Interesse ungeachtet allfälliger Entschädigungsfolgen wegen… Weiterlesen

Eine Entgegnung auf den Beitrag von lic. iur. Maurus Eckert und lic. oec. Beat Hunger zur Bedeutung des Falls Ilanz für die Anwendung von Art. 80 Abs. 1 GSchG (URP 1998 Heft 3 S. 258 ff.) Weiterlesen

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Leitsätze Kriterien für die Gewährung von Ausnahmen von der Mindestrestwassermenge nach Art. 32 GSchG (E. 3b und c). Aus einer allfällig geringeren Wasserführung als 50 1/s (kleinste ordentliche… Weiterlesen

Eine gewässerschutzrechtliche Bewilligung braucht gemäss Art. 29 Bst. a, wer über den Gemeingebrauch hinaus einem Fliessgewässer mit ständiger Wasserführung Wasser entnimmt. Die… Weiterlesen

Leitsätze Da beim vorliegenden Projekt für ein Laufkraftwerk das Flussbett zwischen Wehr und Wasserrückgabe auf eine Strecke von ca. 21 m während durchschnittlich 220 Tagen pro Jahr teilweise trockengelegt… Weiterlesen