Umfang der erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfung; Beschwerderecht der Organisationen nach USG
Leitsätze
Umfang der erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfung Streitig ist, ob lediglich eine wesentliche Änderung einer bestehenden UVP-pflichtigen Anlage (Einkaufs- und Gewerbecenter EGC) oder eine UVP-pflichtige Gesamtanlage i. S. v. Art. 8 USG (EGC, projektiertes Kino mit Nebennutzungen und Parkierungsanlage) vorliegt (E. 5.1). Eine Gesamtanlage kann bei unterschiedlichen Bauherrschaften in der Regel nur angenommen werden, wenn zwei (oder mehrere) Einzelanlagen zumindest in Teilbereichen zusammenwirken (Minimum an gemeinsamer Organisation und Planung), und zwar über das durch behördliche Auflagen Gebotene hinaus. Bei gleichen Eigentümern oder Betreibern sind geringere Anforderungen an die Bejahung eines funktionalen Zusammenhangs zu stellen (E. 5.2 mit Zusammenfassung der Rechtsprechung). Vorliegend ist die räumliche Nähe zwischen dem geplanten Kinocenter und dem bestehenden EGC unbestritten. Bei beiden Anlagen sind Eigentümerin und Bauherrschaft identisch.…
Zeitschrift URP
URP 2020 305
Sprache
Publikationsart
Entscheid