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URP 2020-3

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URP 2020-3

Hans W. Stutz

Spielräume für das kantonale Umweltrecht

Redaktioneller Beitrag

«Der Bund erlässt Vorschriften über den Schutz des Menschen und seiner natürlichen Umwelt vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen. ... Für den Vollzug der Vorschriften sind die Kantone zuständig, soweit das Gesetz ihn nicht dem Bund vorbehält.» – Gesetzgebung durch den Bund, Vollzug durch die Kantone.…

Inhalt

Redaktioneller Beitrag

245

Hans W. Stutz: Spielräume für das kantonale Umweltrecht

«Der Bund erlässt Vorschriften über den Schutz des Menschen und seiner natürlichen Umwelt vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen. ... Für den Vollzug der Vorschriften sind die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

285

Altlasten; Sanierung eines durch Papierschlammablagerung verschmutzten Seegrunds; Kostenverteilung; Sicherheitsleistung

Leitsätze Sicherheitsleistung Für die Verpflichtung zur Erbringung einer Sicherheitsleistung genügt es, dass wie vorliegend die zu erwartenden Kosten und Verursachungsanteile aufgrund der bereits vorhandenen U… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.07.2019

Original

299

Altlasten; Kostenanteil des Zustandsstörers bei Erlan- gen eines Vermögensvorteils aus der Belastung

Leitsätze Bei der streitigen Kostenverteilungsverfügung über altlastenrechtliche Massnahmen handelt es sich um einen nicht anfechtbaren Zwischenentscheid, der das altlastenrechtliche Verfahren insgesamt nicht… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
28.02.2019

Original

303

Fehlende Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung als Gesamtanlage; Gestaltungsplan «Nidwalden AirPark»

Leitsätze Streitig ist, ob der zu beurteilende Gestaltungsplan zusammen mit dem am Planungsperimeter angrenzenden Flugplatz als Gesamtanlage einer UVP-Pflicht untersteht. Der für die Durchführung einer… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.11.2019

Original

305

Umfang der erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfung; Beschwerderecht der Organisationen nach USG

Leitsätze Umfang der erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfung Streitig ist, ob lediglich eine wesentliche Änderung einer bestehenden UVP-pflichtigen Anlage (Einkaufs- und Gewerbecenter EGC) oder eine UVP-p… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.07.2019

Original

309

Umfang der erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfung; Strassenprojekt «Weststrasse»

Leitsätze Ein einzelnes Vorhaben darf dann mit Blick auf den Umfang einer UVP-Pflicht isoliert beurteilt werden, wenn dessen alleinige Verwirklichung zweckmässig erscheint und gleichzeitig die Ausführung weite… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.05.2019

Original

311

Umfang der erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfung; Erweiterungsbau eines Logistikcenters

Leitsätze Es ist unbestritten, dass es sich bei der zu beurteilenden Erweiterung des Betriebs als solcher um ein UVP-pflichtiges Vorhaben handelt. Umstritten ist dagegen, ob in die UVP auch allfällige… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.03.2019

Original

313

Lärmschutz; Baubewilligungsflicht für Nutzungsänderung bei einer mehr als geringfügigen Immissionszunahme durch die Erweiterung eines Hammerwerks

Leitsätze Eine zonenkonforme Nutzungsänderung ist baubewilligungspflichtig, wenn die mit der neuen Nutzung verbundenen Auswirkungen intensiver sind als die bisherigen, was bei einer deutlichen Zunahme der Immi… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.10.2019

Original

317

Lärmschutz; Verhältnis der Umweltschutzgesetzgebung des Bundes zu kommunalen Nutzungsvorschriften – fehlende Zonenkonformität einer Hundepension in einer Wohnzone mit Gewerbeerleichterung

Leitsätze Dient eine kantonale oder kommunale Bestimmung nicht nur der Zuordnung der Lärmempfindlichkeitsstufe, sondern verfolgt sie – zumindest auch – raum- und ortsplanerische Zwecke, wie die Erhaltung des W… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.08.2019

Original

321

Beschwerderecht der Organisationen nach NHG gegen Erschliessungs- und Strassenpläne; Bundesaufgabe

Leitsätze Beschwerdeberechtigte Organisationen im Bereich des Natur- und Heimatschutzes sind zur Beschwerde gegen Verfügungen befugt, die in Erfüllung einer Bundesaufgabe im Sinne des NHG ergehen. Dazu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.05.2019

Original

Rezension

325

Daniel Gebhardt: Fachhandbuch Öffentliches Baurecht

Rezension

Europa-Fenster

334

Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster

Im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses an der EU-Umweltpolitik stand im Berichtszeitraum von Anfang Dezember 2019 bis Mitte März 2020 der «europäische Green Deal» und der dazugehörige Finan… Weiterlesen

Europa-Fenster

Neuigkeiten

356

Neuigkeiten