Stoffe umweltgefährdende
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Zum Heft Bedeutung, Handlungsbedarf und Perspektiven der USG-Revision für die Kantone
2000-7
735
Christoph Errass: Die neuen Stoffvorschriften im Umweltrecht
A. Einleitung B. Anpassung an die EU I. Vorbemerkung zur Rechtssetzungstechnik II. Vorschriften über die Information der Abnehmer 1. Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen 2. Kennzeichnung… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1996-5
512
Daniel Peregrina: Les organismes dangereux
Mit der Einführung der neuen Bestimmungen bezüglich umweltgefährdender Organismen (2. Titel, 3. Kapitel USG) hat der Gesetzgeber eine wichtige gesetzgeberische Lücke geschlossen. Mit der… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1996-5
554
Jürg Hofer: Bedeutung, Handlungsbedarf und Perspektiven der USG-Revision für die Kantone
Die Revision des USG trifft die Kantone viel weniger unvorbereitet als damals die Einführung des neuen Gesetzes. Die Verwaltungsstrukturen sind längst geschaffen und der Vollzug hat sich… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-4
409
Rudolf Frei: Die Vorabklärungen über die Störfallverordnung (möglicherweise) unterstehenden Betriebe
Der Kanton Basel-Stadt leitete schon kurz nach der Katastrophe vom 1. November 1986 in Schweizerhalle umfangreiche Arbeiten auf dem Gebiet der Risikokontrolle ein. Weil die Störfallverordnung… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-6
649
Interdiction des bouteilles en PVC
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Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.07.1992
1991-5
344
Tankstellensanierung, Luftreinhaltung
Leitsätze Für Tankstellen mit grösserem Benzinumschlag ist der Emissionsgrenzwert von Anhang 1 Ziff. 8 LRV für das krebserzeugende Benzol anwendbar, nicht aber die Grenzwerte von Anhang 1 Ziff. 7 LRV für… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SO
07.12.1990
1990-3
180
Christoph Zäch: Belastete Böden. Massnahmen nach der Umweltschutzgesetzgebung des Bundes
Christoph Zäch legt im Beitrag das Konzept und die rechtlichen Grundlagen für Bodenschutzmassnahmen nach dem Umweltschutzgesetz vom 7. Oktober 1983 (USG) dar. Die Ausführungen befassen sich… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1988-2
65
Katastrophenschutz bei Chlorgaslager; Nichteintreten wegen Mängeln des von der Gesuchstellerin eingereichten fachtechnischen Sicherheitsberichtes
Leitsätze Eine Firma beabsichtigt, in Y. eine Produktionsanlage mit Verwendung von Chlorgas einzurichten, wobei Lagermöglichkeiten für maximal 40 Tonnen Chlorgas geschaffen werden sollen, sie ersucht… Weiterlesen

Instanz

RRat SO
08.12.1987
1988-4
216
Anordnung von häufigeren periodischen Kontrollen bei Aluminiumhütten
Leitsätze Emissionskontrollen sind keine Verfügungen, wohl aber behördliche Anordnungen von häufigeren Kontrollen, als sie die Regel von Art. 13 Abs. 3 LRV vorsieht (E. 1a). Art. 13 Abs. 3 LRV hat in Art.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer VS
09.03.1988
1987-3
81
Chemikalienlager, Verfügung betreffend Sofortmassnahmen in Form von Mengenbeschränkungen und Schutzvorkehrungen
Leitsätze Die Vorschriften des USG über den Katastrophenschutz – hier im besonderen die Verhaltenspflichten des Inhabers eines Lagers umweltgefährdender Stoffe – sind unmittelbar (auch ohne konkretisierende Ve… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.03.1987
1987-4
125
Centrale chaleur-force; immissions d'oxydes de soufre et d'azoute, bruit
Leitsätze Zuständigkeit, Beschwerdelegitimation: Rechtsschutzinteresse gemäss USG (E. II/2). Schwefeloxide: Die LRV verlangt für ein Werk von mehr als 100 MW die Verwendung von Heizöl extra-leicht oder… Weiterlesen

Instanz

Bundesrat
15.06.1987
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