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URP 1989-4

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URP 1989-4

Konzession für ein Kleinwasserkraftwerk

Entscheid

Leitsätze Wenn ein Konzessionsverfahren das nachfolgende Baubewilligungsverfahren weitgehend präjudiziert, sind die betroffenen Nachbarn bereits im Konzessionsverfahren beschwerdeberechtigt (E. 2). Auch bei Kraftwerkprojekten, die gemäss UVPV keiner formellen UVP bedürfen, hat eine umfassende Interessenabwägung stattzufinden (E. 4).…

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Inhalt

Entscheid

225
Konzession für ein Kleinwasserkraftwerk
Leitsätze Wenn ein Konzessionsverfahren das nachfolgende Baubewilligungsverfahren weitgehend präjudiziert, sind die betroffenen Nachbarn bereits im Konzessionsverfahren beschwerdeberechtigt (E. 2). Auch bei… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BL
01.03.1989
237
Verbot der Verbrennung von Bauabfällen im Freien
Leitsätze Eine kantonalrechtliche Vorschrift, die das Verbrennen gewisser Abfälle im Freien verbietet, ist gemäss USG zulässig, bedarf aber zu ihrer Gültigkeit der Genehmigung des Bundesrates (E. 2). Wann… Weiterlesen

Instanz

RRat SG
23.05.1989
245
Herausgabe von Erhebungen über die Umweltbelastung; Bodenuntersuchungen
Leitsätze Eine vom Gesuchsteller mit der Abfassung eines UV-Berichtes beauftragte Firma ist kein Experte im Sinne von Art. 47 Abs. 3 USG und untersteht daher nicht dem Amtsgeheimnis (E. III a). Bodendaten aus… Weiterlesen

Instanz

RRat SO
11.07.1989
253
Umweltverträglichkeitsprüfung für ein Parkhaus
Leitsätze Wird bei raumplanerischen Entscheiden wie z.B. Baubewilligungen die Verletzung bundesrechtlicher Umweltvorschriften gerügt, ist dies beim Bundesgericht mit Verwaltungsgerichtsbeschwerden geltend zu… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.12.1988
268
Kommunale Nutzungsplanung; Umzonung eines Grundstücks in die Freihaltezone
Leitsätze Bei raumplanerischen Massnahmen ist – anders als bei Bewilligungen für konkrete Projekte – gemäss Art. 34 Abs. 3 RPG auch dann nur die staatsrechtliche Beschwerde gegeben, wenn geltend gemacht… Weiterlesen

Instanz

BGer
02.02.1989
268
Baubewilligung für Tennisanlage
Leitsätze Bei raumplanerischen Massnahmen ist – anders als bei Bewilligungen für konkrete Projekte – gemäss Art. 34 Abs. 3 RPG auch dann nur die staatsrechtliche Beschwerde gegeben, wenn geltend gemacht… Weiterlesen

Instanz

BGer
26.05.1989
280
Schiessplatz; Verhältnis zwischen Enteignungsverfahren und Sanierungsverfahren gemäss Umweltschutzrecht
Leitsätze Anwendbarkeit von USG und LSV gilt grundsätzlich auch für Enteignungsverfahren (E. 4c). Bei einer bereits bestehenden Schiessanlage hat ein Sanierungsverfahren gemäss USG/LSV unabhängig vom… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
30.08.1988
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