Aufgabenteilung und Zusammenarbeit Bund - Kantone beim Vollzug der Einschliessungs- und der Freisetzungsverordnung
Zusammenfassung
Die optimale Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen für die Rechtsanwendung zuständigen Vollzugsbehörden ist eine der wichtigsten Voraussetzungen zur Erreichung der von den gesetzgebenden Organen gesteckten Ziele. Eine optimale Zusammenarbeit unter den verschiedenen Vollzugsbehörden bedingt in erster Linie eine sachgemässe Koordination der Rechtsanwendung, insbesondere das Aufeinanderabstimmen der teilweise auf verschiedenen staatlichen Ebenen stattfindenden Verfahren. Der Beitrag erläutert, beschränkt auf den Umgang mit gentechnisch veränderten und pathogenen Organismen, die Aufgabenteilung und Zusammenarbeit der beiden Vollzugsebenen Bund und Kanton beim Vollzug der Einschliessungsverordnung (ESV) und der Freisetzungsverordnung (FrSV) sowie der Störfallverordnung (StFV) und der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV). Einschliessungsverordnung: Ausgehend vom Regelungskonzept der ESV, dessen Grundzüge kurz erläutert werden,…
Zeitschrift URP
URP 2000 17
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag