Folgen der Sanierungslosigkeit aus der Sicht der Betroffenen
Zusammenfassung
Thema des Referates ist die Theorie und die bundesgerichtliche Praxis der Immissionsenteignungen. Hat also der Grundeigentümer, welcher übermässigen Immissionen aus einer bundesrechtlichen Verkehrsanlage, d.h. aus einer Autobahn, einer Eisenbahnlinie oder einem Flughafen, ausgesetzt ist, Aussicht darauf, eine Teilentschädigung oder den Heimfall durchzusetzen? Wie hoch sind die entsprechenden materiellen Hürden? Wie verhält sich der diesbezügliche verfassungsrechtliche Anspruch des Eigentümers zu der vom Bundesgericht dazu in weitgehend freier Rechtsfindung entwickelten Praxis? Ist das vom Bundesgericht geschaffene Case Law dazu kohärent und noch zeitgemäss? Und schliesslich, steht dem Eigentümer zur Durchsetzung dieser Ansprüche ein faires Verfahren zur Verfügung? Sodann wird das Thema der Sanierungslosigkeit vernetzt mit dem Enteignungsrecht: Wie geht es weiter nach der festgestellten Sanierungslosigkeit einer Verkehrsanlage? Gibt es Aussicht…
Zeitschrift URP
URP 2003 576
Sprache
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag
Autorin/Autor/Instanz
Peter Ettler