Pflicht zur Sanierung von Abwasserleitungen
Leitsätze
Art. 15 Abs. 1 GSchG und Art. 13 Abs. 1 GSchV sehen vor, dass die Inhaber von Abwasseranlagen dafür sorgen müssen, dass diese sachgemäss unterhalten bzw. in funktionstüchtigem Zustand erhalten werden (Massnahmenpflicht) (E. 4.2). «Inhaber» ist diejenige natürliche oder juristische Person, welche für den Betrieb einer Anlage oder Installation verantwortlich ist, ohne dass es dabei auf deren privatrechtliche Stellung (Eigentümerin, Besitzerin usw.) ankommt (BGE 119 Ib 492 E. 4b/bb) bzw. diejenige, welche die tatsächliche Herrschaft über das Unternehmen oder die Installation ausübt und in der Lage ist, die nötigen Vorkehren zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung zu treffen (vgl. THOMAS JÄGGI, Neue Haftungsbestimmungen im Umweltschutzgesetz, SJZ 1996 249 ff.; HANS RUDOLF TRÜEB, Kommentar USG, Art. 59a, N 51) (E. 4.4). Soweit die Abwasserleitungen durch private Grundstücke führen, ist damit die jeweilige Eigentümerschaft für die Leitungen…
Zeitschrift URP
URP 2005 74
Sprache
Publikationsart
Entscheid