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URP 2005-1

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URP 2005-1

Ausbau eines Möbelhauses; UVP

Entscheid

Leitsätze Möbelhäuser gelten grundsätzlich als Einkaufszentren im Sinne von Ziff. 80.5 Anh. UVPV (und nicht etwa als Verteilzentren im Sinne von Ziff. 80.6 Anh. UVP) und unterliegen deshalb ab einer Verkaufsfläche von 5'000 m2 der UVP-Pflicht (E. 2.2.2). Das zweistufige Prüfungsverfahren gewährleistet, dass der Umfang der…

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Inhalt

Entscheid

1
Ausbau eines Möbelhauses; UVP
Leitsätze Möbelhäuser gelten grundsätzlich als Einkaufszentren im Sinne von Ziff. 80.5 Anh. UVPV (und nicht etwa als Verteilzentren im Sinne von Ziff. 80.6 Anh. UVP) und unterliegen deshalb ab einer… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.11.2004

Original

1A.136/2004
15
Luftreinhaltung; Fahrtenmodell (Hardturm)
Leitsätze Ein Fahrtenmodell mit Fahrtenlimitierung ist – obwohl in keinem Gesetz vorgesehen – eine geeignete Emissionsbegrenzung im Sinne von Art. 11 Abs. 3 und Art. 12 Abs. 1 lit. c USG. Da… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.12.2004
BGE 131 II 81

Original

1A.189/2004
40
Kulturfloss «S'isch im Fluss»; Lärmschutz
Leitsätze Das umstrittene Kulturfloss, das während drei Wochen pro Jahr zwecks Veranstaltung von Konzerten an einer Stelle des Rheins fest vertäut wird, erfüllt denselben Zweck wie eine Bühne und ist als ortsf… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.10.2004

Original

1A.39/2004
51
Versuchsweiser Aufschub der Wirtschaftsschlussstunde; Lärmschutz
Leitsätze Lärm kann auch dann bereits umweltrechtlich unzulässig sein, wenn er keine Nachtruhestörung im strafrechtlichen oder polizeilichen Sinne darstellt und deshalb keine Polizeiintervention erfolgen kann… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.08.2004

Original

1A.43/2004
58
Entsorgung von Sonderabfällen; Abklärung des Sachverhalts
Leitsätze Gemäss Art. 46 Abs. 1 USG ist jedermann verpflichtet, den Behörden die für den Vollzug erforderlichen Auskünfte zu erteilen, nötigenfalls Abklärungen durchzuführen oder zu dulden (E. 2.2.2).… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.09.2004

Original

1A.12/2004
65
Schiessanlage; Sanierung mit Erleichterungen oder Einkauf in einer anderen Gemeinde?; Lärmschutz
Leitsätze Bevor einer nicht gesetzeskonformen Schiessanlage Erleichterungen gewährt werden, ist die Verlegung des Schiessbetriebs auf einen benachbarten Schiessstand zu prüfen. Anforderungen für die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SG
23.04.2004
72
Kostentragung für Behebung eines gewässerschutzrechtlichen Schadens
Leitsätze Grundsätze der umwelt- und gewässerschutzrechtlichen Kostenauflage an den Verursacher; Begriffe des Verhaltens- und des Zustandsverursachers; Unmittelbarkeitstheorie; Kostenverteilungsregeln (E.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
02.03.2004
74
Pflicht zur Sanierung von Abwasserleitungen
Leitsätze Art. 15 Abs. 1 GSchG und Art. 13 Abs. 1 GSchV sehen vor, dass die Inhaber von Abwasseranlagen dafür sorgen müssen, dass diese sachgemäss unterhalten bzw. in funktionstüchtigem Zustand erhalten… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
15.03.2004
76
Kanalisationsanschlusspflicht
Leitsätze Die Anschlusspflicht nach Art. 11 Abs. 2 lit. b GSchG ist zu bejahen, wenn für eine Häusergruppe ausserhalb der Bauzone eine Kanalisation erstellt worden ist (vgl. BVR 1996 S. 17 E. 4b; E. 3.2).… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
29.04.2004
77
Lichtimmissionen durch beleuchtetes Kreuz
Leitsätze Eine in der Abend- und Nachtzeit dauernd brennende Lichterkette, die ein 7.38 m hohes und 2.46 m breites Aluminiumkreuz umrandet, stellt eine nach Umweltschutzrecht relevante Emissionsquelle dar.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TG
28.05.2003

Rezension

78
Anton Schuler: Umwelt und Recht in Mitteleuropa. Von den grossen Rodungen des Hochmittelalters bis ins 21. Jahrhundert
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Rezension

81
Ursula Brunner: Umweltrecht – Ein Lehrbuch
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Rezension

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