Fussballstadion mit Einkaufszentrum; Verkehrsanordnungen; Koordinationsgrundsatz
Hinweis
VerwGer SG, Urteil vom 02.12.2004
Relevante Erlasse
SR 101, Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV)
(18.04.1999)
Art. 29 (Abs. 2)
SR 700, Bundesgesetz über die Raumplanung (RPG)
(22.06.1979)
Art. 25
SR 741.01, Strassenverkehrsgesetz (SVG)
(19.12.1958)
Art. 3 (Abs. 3 und 4)
kantonales / kommunales Recht
kantonales / kommunales Recht
Leitsätze
Werden bei einem Grossprojekt Verkehrsanordnungen als flankierende Massnahmen im Überbauungsplan festgelegt, so verletzt es den Koordinationsgrundsatz nicht, wenn sie erst später in einem gesonderten Verfahren publiziert werden. Verkehrsanordnungen sind Allgemeinverfügungen, bei deren Erlass kein Anspruch auf vorgängige Anhörung besteht. Zur Beschwerde gegen Verkehrsanordnungen ist nur legitimiert, wer eigene schutzwürdige Interessen geltend macht.
Zeitschrift URP
URP 2005 276
Sprache
Publikationsart
Entscheid