Europa-Fenster URP
Zusammenfassung
I. Résumé/Zusammenfassung 270 II. Rechtsetzung und Rechtsetzungsvorhaben 272 1. Europäische Union 272 2. EU-Mitgliedstaaten 276 III. Rechtsprechung 277 1. Europäische Union 277 2. EU-Mitgliedstaaten 280 IV. Sonstiges 283 V. Ausblick 283 Zwei Schwerpunkte sind im Berichtszeitraum Januar bis April 2008 erkennbar: Zum einen bleibt die Verbesserung der Luftqualität ein aktuelles Thema. Die EU hat eine Richtlinie über die Luftqualität erlassen, die mehrere einzelne Richtlinien zusammenführt und sich neu der Begrenzung feinster Partikelemissionen (PM2.5) widmet. In Deutschland sind Weiterentwicklungen der Beachtung des Grundrechts auf Gesundheitsschutz in Planverfahren zu verzeichnen. Bei der Reduzierung der CO2-Emissionen von Motorfahrzeugen hat Österreich eine Vorreiterrolle übernommen, indem es die Fahrzeugsteuer auf eine neue Berechnungsgrundlage umgestellt hat. In diesem Zusammenhang zieht die Kommission in Betracht, die externen Umweltkosten dem…
Zeitschrift URP
URP 2008 270
Publikationsart
Europa-Fenster