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URP 2008-3

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URP 2008-3

Fluglärm; enteignungsrechtlicher Entschädigungsanspruch

Entscheid

Leitsätze Die kritische Höhe des enteignungsrechtlich relevanten direkten Überflugs über Wohngebiete lässt sich nicht generell festlegen, sondern lediglich eingrenzen. Sie bestimmt sich nach den konkreten Umständen und dem schutzwürdigen Interesse des jeweiligen Eigentümers (E. 5.–5.3). Im vorliegenden Fall sind die Überflüge…

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Inhalt

Entscheid

207
Fluglärm; enteignungsrechtlicher Entschädigungsanspruch
Leitsätze Die kritische Höhe des enteignungsrechtlich relevanten direkten Überflugs über Wohngebiete lässt sich nicht generell festlegen, sondern lediglich eingrenzen. Sie bestimmt sich nach den konkreten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.02.2008
BGE 134 II 49

Original

1E.15/2007
219
Alain Griffel: red. Anmerkung zu URP 2008 207: Fluglärm; enteignungsrechtlicher Entschädigungsanspruch
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Redaktioneller Beitrag

223
Ausscheidung einer Grundwasserschutzzone
Leitsätze Materiellrechtliche Grundsatzentscheide, die einen Teilaspekt einer Streitsache beantworten, gelten nach dem neuen Bundesgerichtsgesetz als Zwischenentscheide, die nur unter bestimmten Voraussetzunge… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.02.2008
BGE 134 II 137

Original

1C_55/2007
232
Bewilligung einer Skipiste in einem eidgenössischen Jagdbanngebiet
Leitsätze Soweit das positive Verfassungs- und Gesetzesrecht einzelne Aspekte der raumplanerischen Interessenabwägung konkret regelt, ist vorweg zu klären, ob das Vorhaben mit diesen Vorschriften (hier: mit d… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.03.2008
BGE 134 II 97

Original

1A.50/2007
242
Luxushotel Alpina Gstaad; Nutzungsplanung; lärmrechtliche Beurteilung künftigen Verkehrsaufkommens
Leitsätze Das Bundesgericht erlegt sich bei der Überprüfung von Verkehrsprognosen grosse Zurückhaltung auf. Es ist die Bauherrschaft, die das Risiko einer Fehlprognose trägt (E. 6.2.1). Die in den… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.01.2008

Original

1C_176/2007
250
Gesetzliches Entsorgungssystem; Wettbewerb
Leitsätze Den Unternehmen, welche nicht Vertragspartner von privat-rechtlichen Vereinbarungen zur kollektiven Rückführung und Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte sind, können wirtschaftliche Nach… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
07.08.2007

Original

2A.88/2007
255
Verbandsbeschwerderecht; Bemessung der Parteientschädigung
Leitsätze Wird im Nutzungsplan-Beschwerdeverfahren die Parteientschädigung nach einem fiktiven Streitwert berechnet, können beschwerdeführende Umweltschutzorganisationen im Voraus die Prozessrisiken kaum absch… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.09.2007

Original

1C_113/2007
257
Baubewilligung für grossformatige Flachbildschirme; Lichtimmissionen
Leitsätze Grossformatige Flachbildschirme (50-Zoll; Diagonale von 127 cm), die als Leuchtreklamen in einer Vitrine installiert sind, strahlen grossflächig unruhige Lichtemissionen aus der Fassadenöffnung hinau… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.01.2008

Original

1C_12/2007
259
Nachtbetrieb eines Konzertsaals; Lärmschutz; Einschränkung der Betriebszeit; bundesrechtliche Massnahmen; Tragweite des kantonalen Rechts
Leitsätze Die Baubewilligung für eine Konzerthalle in einer Industrie- und Gewerbezone kann die Auflage einer Beschränkung der Öffnungszeiten im Sinne von Art. 11 und 12 USG enthalten, wenn dort an… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.01.2008

Original

1C_26/2007
261
Revision der Nutzungsplanung; Zuordnung der Empfindlichkeitsstufe für eine Industriezone
Leitsätze Bei einer Zonenplanänderung zur Einführung einer spezifischen Regelung in Industriezonen kann die früher zugeordnete Empfindlichkeitsstufe IV weiter bestehen, wenn die neue Regelung für Bauten und In… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.03.2008

Original

1C_453/2007
263
Errichtung einer Tiefgarage; Revision der Nutzungsplanung; Massnahmenplan Luftreinhaltung
Leitsätze Wenn bei der Revision eines Nutzungsplans eine bestehende durch eine Bauzone anderer Art ersetzt wird, müssen die Behörden die raumplanerischen Ziele und Grundsätze von Bund und Kantonen sowie die ei… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.03.2008

Original

1C_251/2007
265
Bewilligung einer Alpwegerschliessung; schützenswerter Lebensraumtyp
Leitsätze Mit der direkten Nennung von schützenswerten Lebensräumen, welche nach den gebräuchlichen Methoden der Wissenschaft definiert sind, stellt Anhang 1 zur NHV ein praktikables Instrument zur Qualifizier… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
11.07.2007
268
Fuss- und Wanderwegplanung im Bereich eines Flachmoors
Leitsätze Flachmoore von nationaler Bedeutung sind ungeschmälert zu erhalten. Vor dauernden Schäden durch Trittbelastung sind sie zu schützen. Auch haben die Kantone dafür zu sorgen, dass die touristische… Weiterlesen

Instanz

KtGer AI
06.11.2007

Europa-Fenster

270
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster URP
I. Résumé/ 270 II. Rechtsetzung und Rechtsetzungsvorhaben 272 1. Europäische Union 272 2. EU-Mitgliedstaaten 276 III. Rechtsprechung 277 1. Europäische Union 277 2.… Weiterlesen

Europa-Fenster

Rezension

285
Reinhard Zweidler: Bemessung immissionsbedingter Minderwerte von Liegenschaften. Mit besonderer Berücksichtigung des Fluglärms
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Rezension

291
Reinhard Zweidler: Immissions- und Überflugsenteignungen am Beispiel des Flughafens Zürich
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Rezension

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