Handel und Umwelt in der WTO: Entwicklungen und Perspektiven
Zusammenfassung
Analysiert man die neuere WTO-Rechtsprechung, so wird das Vorurteil der Unvereinbarkeit von WTO-Handelsliberalisierung und Umweltschutz in ein anderes Licht gerückt. Das Fallrecht der WTO-Streitbeilegungsorgane zeigt Fortschritte bei der Berücksichtigung von Umweltanliegen, da diese vermehrt in die Auslegung der WTO-Vertragstexte eingeflossen sind. Allerdings fällt das Endresultat wegen fehlender Beweise oder aufgrund unverhältnismässiger Umweltmassnahmen und deren Anwendung meist zugunsten der Regeln der Handelsliberalisierung sowie des uneingeschränkten Marktzugangs und zum Nachteil für andere legitime Ziele wie Umwelt, Gesundheit oder faire Arbeitsbedingungen aus. Das aktuelle Fallrecht zu Umweltanliegen ist deshalb komplex: Die jüngsten Entscheide EC-Asbestos und Brazil-Tyres berücksichtigen neben der Gleichartigkeit von importierten und inländischen Produkten vermehrt den vom Gesetzgeber verfolgten Zweck einer Massnahme. Damit wird den…
Zeitschrift URP
URP 2010 199
Sprache
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag
Autorin/Autor/Instanz
Marion Panizzon / Lucas Arnold / Thomas Cottier